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Backstop und andere Probleme: Boris Johnson besucht Nordirland

Backstop und andere Probleme: Boris Johnson besucht Nordirland
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Nach den schwierigen Besuchen in Schottland und Wales hat Boris Johnson auch in Nordirland heikles Terrain betreten. Der neue britische Premier wirbt auf seiner Tour durchs Vereinte Königreich um Unterstützung für seinen Brexit-Kurs.

In Belfast gab es gleich zu Beginn Kritik: Johnson traf sich am Dienstagabend zu einem privaten Abendessen mit der Führung der unionistischen DUP, die seine Minderheitsregierung unterstützt, was ihm als Parteilichkeit ausgelegt wurde. Er beteuerte, er wolle zwischen den Parteien in Belfast vermitteln. Dort gibt es seit über zwei Jahren keine Regionalregierung. Und dann ist da noch der Brexit mit der Grenzfrage. Er werde sich dafür einsetzen, dass das Karfreitagsabkommen bestehen bleibe, so der Premier.

In Belfast schaut man beim Thema Brexit vor allem auf den sogenannten Backstop, der Grenzkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland verhindern soll. Dadurch müsste zumindest Nordirland eine enge Bindung an die EU beibehalten. Die london-treue DUP will das wie auch Johnson verhindern. "Wir hoffen sehr, dass sich unser neuer Premierminister mit dem Thema beschäftigen wird und dass er in Europa und in Dublin klar macht, dass sie das Vereinigte Königreich nicht teilen können", so Parteichefin Arlene Foster. "Denn das ist es, was der Backstop macht. Er trennt Nordirland ab, auf wirtschaftlicher und Verfassungsebene."

Sinn Fein will neues Referendum über irische Wiedervereinigung

Während die DUP vor allem um die enge Abindung Nordirlands an London fürchtet, ist der Brexit für die pro-republikanische Sinn Feinn Anlass, neu über die Wiedervereinigung der Insel nachzudenken. Sie warnte zudem vor einem harten Brexit: "Wir haben sehr klar gemacht, dass das für die irische Wirtschaft eine Katastrophe wäre, für die irische Kaufkraft, für unsere Gesellschaft, unsere Politik und unser Friedensabkommen", so Parteichefin Mary Lou McDonald. "Wir haben ihm klar gemacht, dass die umfangreichen Pläne, von denen er sagt, er würde sie für den Fall eines ungeregelten Brexits treffen, die Frage nach der Verfassung regeln müssen und ob es ein Referendum zur Wiedervereinigung Irlands geben wird."

Sollte der Backstop nicht umgesetzt werden oder es zu einem harten Brexit kommen, könnte es wieder Grenzkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland geben. Viele fürchten, dass das den durch das Karfreitagsabkommen von 1998 geschlossenen Frieden gefährdet. Die Situation ist durch das Fehlen einer Regionalregierung ohnehin angespannt.