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Neuer EU-Kommissar aus Ungarn steht offenbar fest

Neuer EU-Kommissar aus Ungarn steht offenbar fest
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REUTERS/FRANCOIS LENOIR
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Nach dem Scheitern der designierten EU-Kommissare aus Ungarn und Rumänien will die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für beide EU-Staaten rasch Ersatzkandidaten finden.

Vorgespräche mit den Regierungen seien bereits geführt worden, sagte ein Sprecher von der Leyens gegen 15 Uhr.

Rund 1,5 Stunden später erklärte ein Sprecher, dass Ungarn entschieden habe, Oliver Varhelyi vorzuschlagen.

Der Rechtsausschuss des Parlaments hatte kurz zuvor sein Veto gegen die Kandidaten Laszlo Trocsanyi aus Ungarn und Rovana Plumb aus Rumänien eingelegt.

Beide seien für das Amt eines EU-Kommissars ungeeignet, erklärte der deutsche Abgeordnete Sergey Lagodinsky. Es werde keine Anhörungen mit beiden geben.

Der Ausschuss sah unauflösbare finanzielle Interessenkonflikte beider Kandidaten.

Die ungarische Abgeordnete Anna Donath kritisierte zudem Trocsanyis Rolle als Ex-Justizminister beim Abbau des Rechtstaats in Ungarn.

Es könne kein Vertrauen in ihn als EU-Kommissar geben.

Trocsanyi kündigte unterdessen an, gegen die Entscheidung des Parlamentsausschusses rechtlich vorgehen zu wollen.

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