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Libanon: "Normalisierung" ohne Hariri

Libanon: "Normalisierung" ohne Hariri
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Einen Tag nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Saad Hariri im Libanon haben Sicherheitskräfte mit dem Abbau der Protest-Barrikaden begonnen und zentrale Straßen in Beirut wieder freigegeben.

Die Straßenblockaden im Zuge anhaltender Massenproteste hatten das öffentliche Leben in der Hauptstadt teilweise lahmgelegt.

Am Mittwoch begannen die Demonstranten auch damit, ihre Zelte im Stadtzentrum abzubauen. Die Armee rief dazu auf, die öffentliche Ordnung wieder herzustellen.

Der Rücktritt von Ministerpräsident Hariri war eine der zentralen Forderungen bei den seit fast zwei Wochen laufenden Protesten. Die Demonstranten sehen Hariri als Teil einer korrupten politischen Elite, die Reformen verschleppt und Staatsgeld verschwendet habe. Viele Protestler hatten den Rücktritt der gesamten Regierung gefordert.

Staatsverschuldung in Prozent des Bruttoinlandsprodukts

Hariri hatte sein Rücktrittsgesuch am Dienstag bei Präsident Michel
Aoun
eingereicht. Erst wenn der Hariris Rücktritt annimmt, kann Aoun
Beratungen mit den verschiedenen Blöcken im Parlament über einen
Nachfolger beginnen. Aus Regierungskreisen hieß es, der Druck auf den
Präsidenten sei jetzt enorm, da dem Land ohne rasche weitere Schritte
ein politisches Vakuum drohe.

50 JAHRE GEWALT UND KRIEG

Nach einem ersten Bürgerkrieg von Mitte der 1970er Jahre bis 1990 führte Israel vom 12. Juli bis zum 14. August 2006 einen Krieg gegen die Hisbollah im Libanon. In einer Anschlagserie von 2004 bis 2008 kamen mehr als ein Dutzend antisyrische Politiker und Intellektuelle ums Leben, darunter Rafiq al-Hariri (2005), Vater des zurückgetretenen Saad Hariri - wenige Monate nachdem er sein Amt aus Protest gegen die politische Einflussnahme des Nachbarlandes Syrien niedergelegt hatte.

Nach einer latenten Krise aufgrund kontinuierlicher Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage und dem Unvermögen der Regierung, substantielle Probleme der Infrastruktur und Versorgung zu lösen, kam es im Oktober 2019 nach einer stärkeren Abwertung des Wechselkurses vom Libanesischem Pfund zum US-Dollar, aus der Kontrolle geratenen Waldbränden, welche eine weitere Ohnmacht der Regierung offenbarten, sowie angekündigten Steuererhöhungen zu den stärksten landesweiten Protesten seit dem Ende des Bürgerkrieges 1990 - mit der Forderung nach Rücktritt der Regierung von Saad Hariri.

su mit dpa

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