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Konstituierende Sitzung in Madrid

Konstituierende Sitzung in Madrid
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Das neu gewählte spanische Parlament ist zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.

Zur Parlamentspräsidentin wurde erneut die aus Katalonien stammende Juraprofessorin Meritxell Batet, Mitglied der Sozialistischen Arbeiterpartei PSOE des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez.

Auch separatistische Politiker aus Katalonien sind erneut vertreten, allein die linksgerichtete Partei ERC (Esquerra Republicana de Catalunya) kommt auf 13 Sitze.

Spanien hatte vor rund drei Wochen bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr ein neues Parlament gewählt. Die Sozialisten (PSOE) des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez gingen daraus als Sieger hervor, verpassten aber die absolute Mehrheit erneut deutlich.

Zu Vizepräsidenten der Kammer wurden Alfonso Rodriguez, von der sozialistischen Partei PSOE und Ana Pastor von der Partido Popular, PP).

Auch 52 Abgeordnete der rechtspopulistischen Partei Vox) legten den Amtseid ab. Die Ultrarechten hatten bei der Neuwahl am 10. November ihre Sitze mehr als verdoppeln können und avancierten zur drittstärksten Kraft im 350-köpfigen Parlament.

König Felipe VI. wird nun Konsultationen mit den Chefs der im Parlament vertretenen Parteien aufnehmen und voraussichtlich Sánchez als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vorschlagen.

Der 47-Jährige hat den Posten nur noch geschäftsführend inne, nachdem er es nach der ersten Neuwahl Ende April nicht geschafft hatte, genügend Stimmen für eine Regierungsbildung hinter sich zu bringen. Ob es ihm dieses Mal gelingen wird, ist zweifelhaft.

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