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Scheuer gegen Esken: Neuer GroKo-Zwist um Tempo 130

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Scheuer gegen Esken: Neuer GroKo-Zwist um Tempo 130
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Der Großen Koalition steht neuer Ärger ins Haus. Der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer hat einen Vorstoß der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken für die Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen zurückgewiesen.

Zur Begründung ließ Scheuer erklären, der Bundestag habe bereits mit deutlicher Mehrheit dagegen gestimmt. Sein Ministerium wolle den Verkehr intelligent, digital, flexibel und ohne Verbote steuern.

Esken wertete die Reaktion als ein Ablenkungsmanöver Scheuers von dessen Maut-Debakel. Scheuer sei zudem nicht in der Position, im Alleingang die Angelegenheiten der Koalition zu regeln.

Ferner sei ein Tempolimit gut für den Klimaschutz, diene der Sicherheit und schone die Nerven der Autofahrer, so Esken. Sie will das Thema auf jeden Fall im neuen Jahr auf den GroKo-Tisch bringen.

Der Schönheitsfehler an Scheuers Reaktion: Geschmückt wurde das Statement zum deutschen Tempolimit mit dem Foto einer Schweizer Autobahn bei Thalwil, wo die Geschwindigkeit auf 120 km/h begrenzt ist. Der Tipp des aufmerksamen Twitter-Nutzers an Scheuers Ministerium: "Entschleunigt mal".