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Barcelona: Regionalpräsident Torra wehrt sich gegen Absetzung

Barcelona: Regionalpräsident Torra wehrt sich gegen Absetzung
Copyright Copyright 2019 The Associated Press. All rights reservedEmilio Morenatti
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Von Euronews mit dpa
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Quim Torra hat in einer Rede im katalanischen Regionalparlament angekündigt, seine Ämter nicht aufzugeben, wie es von der spanischen Wahlkommission entschieden worden war.

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Der katalanische Regionalpräsident Quim Torra verwehrt sich gegen seine Absetzung durch die spanische Wahlkommission JEC.

Die Kommission hatte dem 57-Jährigen am Freitag sein Mandat im Regionalparlament entzogen. Damit muss Torra auch sein Amt als Regionalchef aufgeben.

Hintergrund der Entscheidung: Torra hatte sich vor der Parlamentsneuwahl im vergangenen April geweigert, Symbole der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung von öffentlichen Gebäuden zu entfernen, obwohl die Wahlkommission das angeordnet hatte.

Torra gab sich am Freitag in seiner Ansprache an das Parlament in Barcelona kämpferisch: "Solange das katalanische Parlament uns nicht das Gegenteil sagt, werde ich weiterhin katalanischer Abgeordneter und Präsident sein und die Funktionen meines Amtes ausüben. Ich bin Abgeordneter des katalanischen Parlaments und Präsident Kataloniens."

Torra kündigte an, gegen die Entscheidung der Wahlkommission vorzugehen. Diese urteilte ferner, dass der zu 13 Jahren Haft verurteilte katalanische Separatistenanführer Oriol Junqueras sein Mandat als Europaabgeordneter nicht aufnehmen darf. Diese Entscheidung steht im Widerspruch zu einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs.

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