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Libyen-Konferenz bei Angela Merkel mit allen wichtigen Kontrahenden: Vom Schlachtfeld nach Berlin

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Libyen-Konferenz bei Angela Merkel mit allen wichtigen Kontrahenden: Vom Schlachtfeld nach Berlin
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Schon die illustre Gästeliste ist ein Erfolg: Bei der bislang größten Libyen-Konferenz haben sich internationale Akteure in Berlin einen Weg zum Frieden in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland als Ziel gesetzt. Und UN-Generalsekretär António Guterres rief sie alle zur Ordnung: Nur eine politische Lösung könne einen «humanitären Albtraum» abwenden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Staats- und Regierungschefs aus 12 Ländern sowie fühernde Vertreter Vereinten Nationen, der Europäischen Union, der Afrikanischen Union und der Arabischen Liga zum Gipfel ins Berliner Kanzleramt eingeladen.

Zu den Teilnehmern zählten unter anderem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-AußenministerMike Pompeo.

Für die Konfliktparteien waren der libysche Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch (von der Türkei unterstützt, er hält die Hauptstadt Tripolis) und dessen Gegenspieler, der einstige Armeechef General Chalifa Haftar (er wird auch von Frankreich und Russland in seinem Kampf gegen die Regierung in Tripolis unterstützt, seine Rebellen der Libyschen Nationalarmee (LNA) beherrschen weite Teile des Landes und damit auch einen wesentlichen Teil der Öl- und Erdgasquellen) gekommen – ohne an der Konferenz teilzunehmen.

Der von den Vereinten Nationen geförderte Gipfel könnte mit einer gemeinsamen Erklärung enden, etwa für einen Waffenstillstand mit internationaler Überwachung, eine Verpflichtung zur Einhaltung des Waffenembargos und mit der Forderung nach Entwaffnung der Milizen.

© AP, AFP

Im ölreichen Libyen war nach Sturz und Tötung des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Die Regierung von al-Sarradsch ist international anerkannt, hält aber nur kleine Gebiete rund um die Hauptstadt Tripolis im Westen des Landes. Gegen ihn kämpft der General Haftar mit seinen Verbündeten, die weite Teile des Landes beherrschen.

Auch Flüchtlinge in libyschen Lagern waren in den Konflikt geraten – mit dutzenden Opfern.

Seit November baut die Türkei ihre militärische Präsenz in Libyen aus. Dabei gibt es offiziell keine Obergrenze: Erdogan will so viele Truppen schicken wie „nötig“, um al-Sarradsch an der Macht zu halten. Dabei geht es auch um die Seegrenzen im Mittelmeer, um Zypern und um das Erdgas im östlichen Mittelmeer.

su mit dpa

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