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Katalonien: Regionalpräsident Torra verliert Abgeordnetenstatus

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Katalonien: Regionalpräsident Torra verliert Abgeordnetenstatus
Copyright  ASSOCIATED PRESS   -   Emilio Morenatti
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Der katalanische Regionalpräsident Quim Torra verliert seinen Abgeordnetenstatus.

Diese Entscheidung fällte der Ältestenrat des Regionalparlaments in Barcelona. Torra war im Dezember vom Obersten Gericht Kataloniens zu 18 Monaten Haft wegen Ungehorsams verurteilt worden.

Er hatte sich geweigert, gelbe Symbole der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung an öffentlichen Gebäuden entfernen zu lassen. Dies verletze die Neutralität, die das Gesetz für Wahlkampagnen vorsieht, urteilte das Gericht.

Durch den Mandatsverlust ist Torras Status in Gefahr. Gemäß des Autonomiestatuts Kataloniens kann nur ein Abgeordneter zum Regionalpräsidenten gewählt werden. Fraglich ist demzufolge, ob Torra auch ohne Mandat weiterregieren darf. Diese Frage spaltet inzwischen auch das Lager der katalanischen Separatisten.