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Antisemitische Slogans und Shirts: Corona-Proteste von Rechtsextremen unterwandert

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Demonstrantin in Berlin
Demonstrantin in Berlin   -   Copyright  Michael Sohn/ Associated Press
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Seit einigen Wochen wird in Deutschland, Österreich und der Schweiz regelmäßig gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie protestiert. Die Demonstrierenden halten die Einschränkung ihrer Freiheit für zu drastisch, sie fürchten eine dauerhafte Beschränkung ihrer Grundrechte. Viele zweifeln an dem, was Medien und Politik berichten und beschließen.

Hinzu kommen Verschwörungstheorien und zunehmend: Antisemitismus. Einige Demonstrierende tragen den Judenstern, um zu zeigen, wie sehr sie sich überwacht und verfolgt fühlen.

Bei der Online-Plattform Spreadshirt bieten T-Shirt-Shops mittlerweile vermeintliche Widerstandsmotive für Impfgegner an.

Charlotte Knobloch, Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, zeigte sich nach den erneuten Protesten am Wochenende besorgt.

Verfassungsschutz: Extremisten nutzen Corona-Pandemie wie Flüchtlingskrise

Vertreter von Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Innenministerium warnten am Wochenende in mehreren Medien vor einer Unterwanderung der Proteste durch Rechtsextreme. "Wir sehen einen Trend, dass Extremisten, insbesondere Rechtsextremisten, das Demonstrationsgeschehen instrumentalisieren", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, der "Welt am Sonntag". Eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes betonte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ebenfalls, das rechte Lager fühle sich zunehmend von den Demonstrationen angesprochen.

Haldenwang sagte, Rechtsextremisten suchten Anschluss an bürgerliche Spektren und riefen Anhänger auf, sich aktiv in die Proteste einzubringen. "Es besteht die Gefahr, dass Rechtsextremisten sich mit ihren Feindbildern und staatszersetzenden Zielen an die Spitze der Corona-Demonstrationen stellen, die aktuell mehrheitlich von verfassungstreuen Bürgern durchgeführt werden." Zwar gebe es keinen Schulterschluss des heterogenen Protestpublikums. "Sorge bereitet uns aber, dass Extremisten die aktuelle Lage genauso nutzen wie in der sogenannten Flüchtlingskrise."

Der BKA-Sprecherin zufolge liegen dem Bundeskriminalamt ebenfalls noch keine Erkenntnisse über eine "koordinierte Unterwanderung durch Rechtsextreme" vor. Doch sei zu erkennen, dass diese versuchten, die "aktuelle Situation für ihre Propagandazwecke zu instrumentalisieren". Nach Recherchen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" fordern rechtsextreme Parteien wie Der Dritte Weg, Die Rechte oder die NPD ihre Anhänger auf, sich den Protesten anzuschließen.

Am Wochenende kamen bei den Corona-Protesten mehrere Tausend Menschen zusammen, teilweise verstießen sie gegen das Versammlungsverbot. Eine Mehrheit der Bevölkerung ist das bei Weitem nicht, dennoch sinkt die Akzeptanz der Einschränkungen laut aktuellen Befragungen in Deutschland, die Angst vor wirtschaftlichen Schäden steigt - eine Stimmung, von der Rechtsextreme mehr und mehr profitieren könnte, so das Bundeskriminalamt.