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Von der Leyen: ehrgeizige Ziele für Europa

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Flüchtlingslager
Flüchtlingslager   -   Copyright  ANGELOS TZORTZINIS/AFP or licensors
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Nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos will die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die gemeinsame Migrationspolitik reformieren.

In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union forderte sie die Mitgliedsstaaten zu größerer Kompromissbereitschaft auf. Seit Jahren wird in Europa über eine gemeinsame Linie in der Migrationspolitik gestritten.

Warum ist das Dublin-Abkommen veraltet?

Hintergrund ist das noch geltende Dublin-Abkommen, demzufolge in dem EU-Staat Asyl beantragt werden muss, in dem erstmals europäischer Boden betreten wird. Mit ungleichen Folgen, unter denen vor allem Italien und Griechenland leiden.

Das will von der Leyen künftig ändern:

Die Kommission wird einen neuen Migrationspakt schnüren. Herzstück ist das Bekenntnis zu einem europäischeren System. Wir werden die Dublin-Regelung beenden und durch ein neues Europäisches Migrationskontrollsystem ersetzen. Es wird eine gemeinsame Linie bei Asylantrag und Rückkehr sowie einen neuen starken Solidaritätsmechanismus geben.
Ursual von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin

Gegenwind für von der Leyens Reform

In der Migrationskrise sehen sich Italien und Griechenland von der EU im Stich gelassen. Ein Thema, bei dem die Fronten innerhalb von Europa seit Jahren verhärtet sind.

Wir haben bereits Hunderttausende aufgenommen. Wir können auf diese Weise nicht die Probleme der Welt lösen. Ja, wir werden helfen. Es braucht humanitäre Hilfe in den betroffenen Regionen. Wir müssen Flüchtlingslager aufbauen, das können wir machen. Aber wir sollten aufhören, mehr Leute reinzulassen, denn dann werden immer mehr kommen.
Beatrix von Storch
Bundestagsabgeordnete, AfD

Im Jahr 2015 hatte Deutschland im August Hunderttausende Flüchtlinge aufgenommen. Eine Entscheidung der Bundeskanzlerin Angela Merkel, die bis heute polarisiert.