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Streitthema Corona: Konservative schaffen Machtwechsel in Litauen

Streitthema Corona: Konservative schaffen Machtwechsel in Litauen
Copyright Mindaugas Kulbis/AP
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Von su mit dpa
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Bei der zweiten Runde der Parlamentswahl in Litauen ist die oppositionelle Vaterlandsunion (TS-LKD) stärkste politische Kraft geworden. Vaterlandsunion-Spitzenkandidatin Ingrida Simonyte will mit zwei liberalen Parteien eine neue Regierung bilden

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Litauen steht - geplagt von in der Pandemie - vor einem Machtwechsel. Bei der zweiten Runde der Parlamentswahl ist die oppositionelle Vaterlandsunion (TS-LKD) stärkste politische Kraft geworden. Die konservative Partei hält nach der zweiten Wahlrunde voraussichtlich 50 der vergebenen 141 Sitze im Parlament, so die Wahlkommission in Vilnius nach Auszählung nahezu aller Wahlbezirke.

In der ersten Runde war die Vaterlandsunion auf 25 Prozent der Stimmen gekommen.

Parteichef Gabrielius Landsbergis:

"Die Leute wollten eine andere Politik als in den vergangenen Jahren....Es sieht so aus, als könnten zwei liberale Parteien zusammen mit unserer konservativen Partei eine Koalition auf die Beine stellen."

KNAPPE MEHRHEIT FÜR ANGEPEILTE KOALITION

Vaterlandsunion-Spitzenkandidatin Ingrida Simonyte erhob noch in der Wahlnacht Anspruch auf die Bildung einer Regierungskoalition. Die parteilose Ex-Finanzministerin kündigte dazu Gespräche mit den beiden liberalen Parteien an: der Liberalen Bewegung (13 Sitze) und der neugegründeten Freiheitspartei (11 Sitze). Die Dreier-Koalition würde auf eine knappe Mehrheit im Parlament kommen.

In der Volksvertretung Seimas sind auch noch die Sozialdemokraten (13 Sitze) und die populistische Arbeitspartei (10 Sitze) vertreten. Zudem gelang auch noch mehreren kleineren Parteien und unabhängigen Kandidaten der Sprung ins Parlament.

Aušrinė Armonaitė, Parteichefin der Freiheitspartei, hat dabei einen Herzenswunsch:

„Wir werden uns bemühen, dass gleichgeschlechtliche Partner offiziell eine Familie gründen können."

BISHERIGE KOALITION ABGESCHLAGEN

Zweitstärkste Kraft in dem baltischen EU- und Nato-Land wurde mit 32 Sitzen der regierende Bund der Bauern und Grünen. Auch dessen drei bisherige Koalitionspartner verloren deutlich - zwei davon kommen nur auf je 3 Sitze.

Zentrales Wahlkampfthema war bei den knapp 2,5 Millionen Stimmbürgern waren der Umgang mit der grassierenden Corona-Epidemie und die Wirtschaftsprobleme in der Folge.

su mit dpa

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