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ESM-Reform: Rettungsschirm soll wie Sicherung wirken

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Die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus steht nach der Einigung vom Montag vor dem Abschluss. Damit soll der Euroraum künftig besser durch finanziell stürmische Zeiten kommen und der Rettungsschirm wie eine Sicherung wirken. Um die Einzelheiten der Reform wurde seit Jahren gerungen.

„Fortschritt bei der Umsetzung der Bankenunion"

Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der Europäischen Kommission, erläuterte: „Die Eurogruppe hat entscheidenden Fortschritt bei der Umsetzung der Bankenunion gemacht, indem die Sicherung eingeführt und die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus umgesetzt wurde. Die Schritte verstärken das Sicherheitsnetz, das wir für die Menschen in Europa gespannt haben. Wir erwarten beim Euro-Gipfel diesen Monat neuen Schwung für die Bankenunion.

Gewertet wird die Einigung als Zeichen des Zusammenhalts der Euroländer in schwierigen Zeiten. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz sagte, die Reform des Stabilitätsmechanismus' stärke die Gemeinschaftswährung und die europäischen Banken.

Das ist auch nötig: Die Europäische Zentralbank rechnete mögliche weitere Verläufe der finanziellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie durch und kam zum Schluss, dass der Umfang an faulen Krediten im schlimmsten Fall auf bis zu 1,4 Billionen Euro ansteigen könnte.

Um gewappnet zu sein, rief die EZB-Bankenaufsicht zu Maßnahmen auf, um faulen Krediten von vornherein entgegenzuwirken. Denn die aufgrund der Pandemie gelockerten Vorgaben für Banken werden kommendes Jahr wieder zurückgefahren. Manche Banken könnte das in Schwierigkeiten bringen.