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Atomarer Abrüstungsvertrag ohne Bedingungen verlängert

Atomarer Abrüstungsvertrag ohne Bedingungen verlängert
Copyright Alexander Zemlianichenko/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Von Euronews mit dpa
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Der Vertrag wäre am 5. Februar abgelaufen.

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Russland und die USA haben sich auf eine Verlängerung ihres letzten großen atomaren Abrüstungsvertrags ohne weitere Bedingungen geeinigt. Der New-Start-Vertrag werde um fünf Jahre ohne irgendwelche Zusätze verlängert, so das russische Außenministerium.

Zuvor hatte Kremlchef Wladimir Putin nach seinem ersten Telefonat mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden am Dienstagabend mitteilen lassen, dass Moskau und Washington sich auf die Verlängerung geeinigt hätten.

Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki sagte, Biden habe den russischen Präsidenten angerufen, um über die Verlängerung des Vertrags zu sprechen. Außerdem habe Biden angesichts der anhaltenden russischen Aggression die Souveränität der Ukraine betont. Er habe weitere besorgniserregende Themen angesprochen wie Berichte darüber, dass Russland Kopfgelder auf US-Soldaten in Afghanistan ausgesetzt und sich in die Wahlen 2020 eingemischt habe, ebenso wie die Vergiftung von Alexej Nawalny und die Behandlung friedlicher Demonstranten durch russische Sicherheitskräfte."

Unter Bidens Vorgänger Donald Trump hatte Moskau zuletzt kaum noch Hoffnung auf eine Rettung des Vertrags gehabt.

Das russische Parlament - die Staatsduma - stimmte am Mittwoch einem von Putin eingebrachten Gesetz zur Verlängerung des Vertrags zu. Kurz danach billigte auch Russlands Föderationsrat das Gesetz.

Der Vertrag über die Begrenzung von Atomwaffen wäre am 5. Februar ausgelaufen.

Das am 5. Februar 2011 in Kraft getretene Abkommen begrenzt die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Es war für eine Laufzeit von zehn Jahren geschlossen worden und sah die Möglichkeit einer Verlängerung vor. Im Falle einer Nichtverlängerung hätte es erstmals seit Jahrzehnten kein Abkommen mehr gegeben, das dem Bestand an strategischen Atomwaffen Grenzen setzt. Russland und die USA besitzen zusammen rund 90 Prozent der weltweiten Atomwaffen.

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