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Impfstrategie: EU-Kommission räumt Fehler ein

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Impfstrategie: EU-Kommission räumt Fehler ein
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die viel kritisierte Impfstrategie ihrer Behörde verteidigt. Das sagte sie in einer Rede im Europaparlament.

Die CDU-Politikerin bedauerte auch die Gedankenspiele um Impfstoff-Exportkontrollen in Irland und bekannte sich ausdrücklich zum Friedensprozess in Nordirland.

Erlauben Sie mir ein Wort zur Insel Irland. Unterm Strich wurden bei der Entscheidung über die Einführung von Grenzkontrollen zu Irland Fehler gemacht. Das bedauere ich zutiefst, doch am Ende haben wir diese korrigiert. Und ich kann Ihnen versichern, dass meine Kommission alles Erdenkliche tun wird, um den Frieden in Nordirland zu schützen, wie während des gesamten Brexit-Prozesses.
Ursula von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin

Die EU-Kommission hatte vor einigen Tagen Exportkontrollen für Corona-Impfstoffe eingeführt und dabei zeitweise erwogen, auch Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland in Kauf zu nehmen.

Mühsam ausgehandelte Sonderregeln im Brexit-Vertrag sollten solche Kontrollen an der inneririschen Grenze eigentlich verhindern. Nach scharfem Protest aus dem Vereinigten Königreich und aus Irland ließ die Kommission die Pläne fallen.

Kontrollen an der irischen Landgrenze gelten als politisch heikel, weil sie der Friedenslösung für Nordirland von 1998 widersprächen. Vor dem sogenannten Karfreitagsabkommen hatten sich in Nordirland Befürworter der Union mit Großbritannien und Anhänger einer Vereinigung mit Irland jahrzehntelang einen blutigen Bürgerkrieg geliefert.

Die EU-Kommissionspräsidentin kündigte ebenfalls an, die Zulassung von Corona-Impfstoffen in Europa beschleunigen zu wollen.

Wir brauchen Verbesserungen bei der Weitergabe von Krankenhaus-Daten. Deshalb benötigen wir dringend ein neues europäisches Netzwerk dieser Kliniken. Gleichzeitig wird Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. Bestimmungen festlegen, damit die EMA diese Impfstoffe so schnell wie möglich prüfen kann.
Ursula von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin

Derweil haben die Linken im Europaparlament einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung von Verfehlungen in der Corona-Impfstrategie gefordert. Die EU-Kommission und deren Präsidentin waren in die Kritik geraten, weil vorerst nur wenig Corona-Impfstoff zur Verfügung steht.

Von der Leyen räumte erneut Versäumnisse ein, man sei spät dran bei der Zulassung und zu optimistisch bei der Massenproduktion gewesen. Gleichwohl bekräftigte sie, dass die gemeinsame Beschaffung und die gründliche Überprüfung vor der Zulassung durch die EMA richtig seien. Hätten sich nur einige große Mitgliedstaaten die Vakzine alleine gesichert und der Rest wäre leer ausgegangen, wäre dies "das Ende unserer Gemeinschaft" gewesen, so die EU-Kommissionspräsidentin.