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Wann kommt der Impfpass? Die Ergebnisse des EU-Gipfels

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Von Stefan Grobe mit dpa
EU-Ratspräsident Charles Michel beim virtuellen EU-Gipfel in Brüssel
EU-Ratspräsident Charles Michel beim virtuellen EU-Gipfel in Brüssel   -   Copyright  OLIVIER HOSLET/AFP
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Die Pläne für einen europäischen Corona-Impfpass nehmen nach Angaben von EU-Ratschef Charles Michel Gestalt an. Die 27 EU-Staaten näherten sich in ihren Vorstellungen immer weiter an, sagte Michel anach dem EU-Videogipfel. Man sei sich einig, die Arbeit an dem gegenseitig anerkannten Impfnachweis fortzusetzen.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen dämpfte jedoch die Erwartungen. Die Vorbereitungen würden mindestens etwa drei Monate dauern. Und das System solle neutral sein gegenüber der Frage, wie ein solcher Impfpass genutzt werde. Dabei geht es darum, ob er zum Beispiel zu einem einfacheren Reisen genutzt werden kann. Die Entscheidung liege bei den Regierungen der EU-Staaten, sagte von der Leyen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass der EU-Impfpass bis zum Sommer entwickelt werden kann. "Die politische Vorgabe ist, dass man das in den nächsten Monaten erreicht, ich habe ja von drei Monaten gesprochen", sagte die CDU-Politikerin nach dem EU-Videogipfel.

Das Zertifikat soll die Möglichkeit schaffen, Geimpften gegebenenfalls Vorteile zu gewähren. "Alle haben heute darauf hingewiesen, dass das zurzeit bei der geringen Durchimpfung der Bevölkerung gar nicht das Thema ist. Aber man muss sich ja vorbereiten", betonte Merkel. Das heiße aber nicht, dass künftig nur reisen dürfe, wer einen Impfpass habe. "Darüber sind überhaupt noch keine politischen Entscheidungen getroffen."

Auf Reiseerleichterungen für Geimpfte dringen Länder wie Griechenland, Zypern, Bulgarien und Österreich. Griechenland und Zypern haben schon jetzt Vereinbarungen mit Israel über die künftige Einreise von Geimpften geschlossen. Manche EU-Staaten wie Polen und Rumänien gewähren Geimpften bereits Vorteile, etwa bei der Einreise.

Dabei ist die Absprache auf EU-Ebene noch lange nicht so weit. Bislang haben sich die 27 EU-Staaten nur darauf geeinigt, dass es einen gegenseitig anerkannten Impf-Nachweis geben soll. Angedacht sind eine Datenbank zur Registrierung der Impfungen und ein personalisierter QR-Code für Geimpfte. Deutschland, Frankreich und andere haben jedoch Bedenken, Vorteile an das Dokument zu knüpfen - unter anderem weil unklar ist, ob Geimpfte das Virus weitergeben können.

Die EU-Staats- und Regierungschefs sprechen sich etwa einmal im Monat über die Zusammenarbeit in der Corona-Krise ab. Für Freitag ist eine weitere Gipfel-Videokonferenz zu außen- und sicherheitspolitischen Themen angesetzt.