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Merkels Regierungserklärung: Tempo anziehen, aber auch etwas mehr Optimismus

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag, 25.03.2021
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag, 25.03.2021   -   Copyright  AP Photo/Markus Schreiber
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Vor dem Start des EU-Gipfels der europäischen Staats- und Regierungschefs hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung im Bundestag dazu aufgerufen, "schneller und flexibler" bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie und beim Impfen zu werden. Man könne sich nicht auf dem ausruhen, was man habe.

Ein bisschen mehr Optimismus, bitte

Sie appellierte an die Kreativität bei der Pandemie-Bewältigung in den einzelnen Kommunen. Städte, die bei der Pandemie gut meisterten, wie Rostock oder Tübingen könnten für andere als Vorbild dienen. Es stünde Stadt- und Landräten frei, sich daran zu orientieren.

"Die Monate der Pandemie haben gravierende Schwachstellen im Funktionieren unseres Gemeinwesens offen gelegt", sagte sie im Bezug auf die Digitalisierung, die vielerorts nicht richtig in Gang kommt.

Merkel warnte, dass man sich nicht nur auf die negative Seite der Dinge fokussieren dürfe. Die Impfungen seien vorhanden und auch wenn es noch einige Monate dauern werde, sei das Licht am Ende des Tunnels sichtbar: "Wir werden dieses Virus besiegen. Und deshalb bin ich ganz sicher, dass wir das schaffen werden."

Ziel muss sein, Todeszahlen zu verringern

Ziel müsse es dennoch sein, die Todeszahlen zu reduzieren. "Wenn bei der Frage, wie wir jetzt vorgehen, der Osterlockdown einzig und allein eine wirklich positive Resonanz bei den Intensivmedizinern gefunden hat, dann sehen Sie, wie groß dort die Sorge ist", sagte Merkel. So seien von der dritten Welle vor allem jüngere Menschen von 50, 60 oder 70 Jahren betroffen, nach Merkels Worten Menschen, die noch viele Jahre Lebenserwartung vor sich hätten. Es lohne sich um jeden zu kämpfen, dass er die Infektion nicht bekomme.

Für die Umsetzung der flächendeckenden Schnelltests appellierte Merkel an die Bundesländer. Es sei an ihnen, die Testinfrastruktur aufzubauen und organisatorisch umzusetzen. Die Länder hätten signalisiert, dass es für März und April ausreichend Schnelltests bestellt worden seien.

Gemeinsamer europäischer Weg ist der richtige

Im Hinblick auf das gemeinsame Vorgehen innerhalb der Europäischen Union sagte Merkel: "Bei allen Beschwerlichkeiten glaube ich, dass sich in der Pandemie wieder gezeigt hat, dass es gut ist, dass wir diese Europäische Union haben". Sie betonte erneut die Wichtigkeit der gemeinsamen Impfstoffzulassung und Beschaffung durch die EU. Dennoch müsse man sicherstellen, dass die Impfstoffproduktion auf europäischem Boden stattfinde. Die Beschleunigung der Impfkampagne wird auch eines der Hauptthemen auf dem anstehenden Video-EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs an diesem Donnerstag sein.

Zudem sollen auf dem virtuellen EU-Gipfel heikle Fragen zu den Beziehungen zu Russland und der Türkei besprochen werden. Merkel warb in diesem Zusammenhang um eine Annäherung der EU und der Türkei. Eine Schalte mit US-Präsident Joe Biden ist für den Abend vorgesehen.