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Frost statt Frühling im Verhältnis zwischen Brüssel und Peking

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Von Christopher Pitchers
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Frost statt Frühling im Verhältnis zwischen Brüssel und Peking
Copyright  THIERRY CHARLIER/AFP
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Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China haben sich merklich abgekühlt - und das erst drei Monate, nachdem beide Seiten ihr historisches Investitionsabkommen unterzeichnet haben. amals galt es, Geschäfte zwischen beiden Seiten einfacher zu machen - trotz schwerer Bedenken der neuen Biden-Administration in Washington.

Doch nun scheint dieses Abkommen in Gefahr zu sein, nachdem Peking als Reaktion auf EU-Sanktionen Strafen gegen EU-Abgeordnete und -Institutionen verhängt hat. Für einen dieser Abgeordnteten wird der Deal immer unwahrscheinlicher.

Die Vereinbarung sollte europäischen Unternehmen in China gleiche Wettbewerbsbedingungen einräumen, sagt der bulgarische Liberale Ilhan Kyuchyuk. Doch unter den derzeitigen diplomatischen Bedingungen, dürfte es sehr schwer werden, dieses Abkommen in der nächsten Zukunft in Kraft treten zu lassen.

Tatsächlich muss die Vereinbarung noch vom Europäischen Parlament ratifiziert werden. Doch dies hat Fürsprecher.

Es gebe vor allem einen Grund für Optimismus, und das sei die Unterstützung für das Abkommen aus der Wirtschaft, meint der deutsche EU-Abgeordnete Maximilian Krah. Die Frage sei also, ob man der eigenen Wirtschaft Nachteile verschaffen solle wegen einer politischen Eskalation, die Europa in gewisser Weise selbst herbeigeführt habe.

Peking reagiert auf Kritik sehr sensibel und richtet seinen Ärger nun gegen westliche Unternehmen wie Adidas und Nike, zu deren Boykott das Regime aufrief. Grund war der angebliche Einsatz von Zwangsarbeitern bei der Baumwollverarbeitung in der Provinz Xinjiang. Vorwürfe, die die politischen Beziehungen nicht einfacher machen.

Noch vor einem halben Jahr habe es die Hoffnung auf Fortschritte im beiderseitigen Verhältnis gegeben, sagt Andrew Small vom European Council on Foreign Relations. Doch jetzt sei zu erkennen, dass unterschiedliche Grundwerte und Systemfragen ernste Hindernisse seien. Tatsächlich müsse man sich auf schwierige bilaterale Monate, wenn nicht Jahre einstellen.

Unabhängig vom Schicksal des Investitionsabkommens dürften die Beziehungen zwischen Brüssel und Peking also weiter frostig bleiben.

Journalist • Stefan Grobe