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EU-Spitzen auf Besuch in der Türkei

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Von Julika Herzog mit dpa, AP, AFP
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EU-Spitzen auf Besuch in der Türkei
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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel beraten heute in der Türkei, um Möglichkeiten einer stärkeren Zusammenarbeit auszuloten.

Dabei sorgte der politische Kurs der Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan zuletzt in Deutschland und zahlreichen anderen EU-Staaten für große Besorgnis. Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit, der Seegebietsstreit im Mittelmeer und die Flüchtlingsfrage - trotzdem besuchen die EU-Politiker Ankara.

Michel und Von der Leyen werden Erdogan die Botschaft des virtuellen EU-Gipfels vom vergangenen Monat übermitteln: alles hängt von den Gesprächen zwischen der Türkei und dem EU-Mitglied Griechenland über die umstrittenen erdgasreichen Gebiete im Mittelmeer ab.

Der Seegebietsstreit zwischen den EU-Ländern Griechenland und Zypern sowie der Türkei hatte sich im vergangenen Jahr wegen türkischer Erdgaserkundungen in umstrittenen Gebieten gefährlich zugespitzt. In Griechenland befürchteten Menschen sogar einen neuen Krieg. Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Die Inselrepublik ist EU-Mitglied.

Letztlich geht es bei dem diplomatischen Drahtseilakt darum, dass die EU eine weitere Eskalation von Konflikten mit der Türkei abwenden will. Sollte dies nicht gelingen, fürchtet die EU, dass die Regierung in Ankara die Zusammenarbeit in der Migrationspolitik einstellt und die mehr als 3 Millionen Flüchtlinge aus Syrien im Land zur Weiterreise in Richtung Europa animiert.