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Hongkong: Oppositionelle zu Haftstrafen verurteilt

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Hongkong: Oppositionelle zu Haftstrafen verurteilt
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In Hongkong sind neun Mitglieder der Demokratiebewegung zu Haftstrafen von bis zu 18 Monaten verurteilt worden, unter ihnen ist der Medienmogul Jimmy Lai. Er muss ein Jahr lang ins Gefängnis. Lai, Gründer der Zeitung "Apple Daily" wird sich noch in einem weiteren Prozess gegen den Vorwurf der Verschwörung mit ausländischen Kräften verteidigen müssen.

Allen Verurteilten wird die Organisation und Teilnahme an einem nicht genehmigten Protest im Jahr 2019 zur Last gelegt. Hunderttausende demonstrierten am 18. August 2019 in Hongkong gegen die Regierung und gegen die Führung in Peking.

In der früheren britischen Kronkolonie Hongkong gab es in der zweiten Hälfte des Jahres 2019 monatelang immer neue Proteste für mehr Demokratie. und gegen die Pekinger Zentralregierung, an denen sich laut Organisatoren zum Teil mehr als eine Million Menschen beteiligten. Es kam wiederholt zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. In der Folge führte Peking ein umstrittenes Sicherheitsgesetz ein.

Amnesty International forderte die sofortige Freilassung der Verurteilten. "Der unrechtmäßige Prozess, der Schuldspruch und das hohe Strafmaß unterstreichen die Absicht der Hongkonger Regierung, jegliche politische Opposition in der Stadt mundtot zu machen", sagte Theresa Bergmann von Amnesty. Hongkongs Behörden müssten aufhören, ungerechtfertigte Strafen gegen jene zu verhängen, die friedlich ihre Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit wahrnähmen.