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Spekulationen über Schottlands Zukunft

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Von Christopher Pitchers
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Spekulationen über Schottlands Zukunft
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Der Kampf um die Zukunft Schottlands ist wieder voll entbrannt. Der Sieg der separatistischen Parteien bei den Wahlen am Donnerstag machen einen möglichen Bruch mit Großbritannien wieder brandaktuell.

Die Schottische Nationalpartei und die Grünen hatten sich im Wahlkampf für die Unabhängigkeit Schottlands und einen Beitritt in die EU stark gemacht. Die britische Regierung, die einer neuen Volksabstimmung zustimmen muss, hat diese bereits abgelehnt.

Doch sollte die schottische Unabhängigkeit doch irgendwie erreicht werden, welche Chancen bestünden auf eine EU-Mitgliedschaft?

Sollte es in den nächsten fünf Jahren ein Referendum geben, dann wäre Schottland noch immer nahe an EU-Gesetzen, schließlich sei Großbritannien fast ein halbes Jahrhundert lang EU-Mitglied gewesen, sagt die Analystin Kirsty Hughes vom Scottish Centre on European Relations. Es könnte einen klaren Weg zur Mitgliedschaft geben.

Doch wie viel Schottland noch mit EU-Gesetzen zu tun hat, hängt ganz vor der Nach-Brexit-Politik Großbritanniens in den kommenden Jahren ab.

Auf europäischer Seite muss jede Vereinbarung zwischen Schottland und Brüssel die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten bekommen. Dies ist momentan fraglich, denn einige Länder, etwa Spanien, wollen keinen separatistischen Bestrebungen irgendwo in Europa nachgeben.

Spanien würde einem schottischen Aufnahmeantrag wohl nicht im Wege stehen, solange der Unabhängigkeitsprozess verfassungsgemäß sei, so Hughes. Und das heiße, dass beide, Schottland und Großbritannien, der Unabhängigkeit zustimmen müssten.

Ein Problem könnten die öffentlichen Finanzen sein. Ein unabhängiges Schottland könnte seine Zukunft mit einem deutlich höheren Defizit beginnen, als es die EU-Regeln erlauben. Einstweilen hält sich Brüssel mit Äußerungen zurück. Schließlich ist die Debatte über ein EU-Mitglied Schottland noch immer reine Spekulation.

Journalist • Stefan Grobe