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Umweltschutz in der EU: „Pandemie für alle ein Weckruf”

Von Shona Murray
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Umweltschutz in der EU: „Pandemie für alle ein Weckruf”
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Umweltschutz, weniger gesundheitsgefährdende chemische Stoffe in Nahrungsmitteln und anderen Waren, die Verringerung des Schadstoffausstoßes im Fracht- und Personenverkehr: Virginijus Sinkevičius, Meeres-, Umwelt- und Fischerei-Kommissar der Europäischen Union ist bei diesen Themen ein entscheidender Mann. Er sagt, warum die Coronavirus-Pandemie bei derartigen Problemstellungen wie ein Weckruf wirkt und was die EU diesbezüglich im Wiederaufbauplan vorsieht.

Es gibt Tote und Erkrankungen, die auf Umweltverschmutzung zurückzuführen sind. Es gibt Ökosysteme, deren Zerstörung mit Umweltverschmutzung zusammenhängt.
Virginijus Sinkevičius
Meeres-, Umwelt- und Fischerei-Kommissar der Europäischen Union

euronews: Die EU und der Rest der Welt sind gezwungen, schneller voranzukommen, um den Klimawandel und die Umweltverschmutzung zu bekämpfen. Bei mir ist der Meeres-, Umwelt- und Fischerei-Kommissar der EU, Virginijus Sinkevičius. Sie haben ehrgeizige Ziele, um die Verschmutzung der Böden, der Meere und der Luft zu beenden. Aber wie genau wollen Sie das umsetzen?

Virginijus Sinkevičius: Der wahrscheinlich beste Weg, sich um Umweltverschmutzung zu kümmern, ist dafür zu sorgen, dass sie gar nicht entsteht. Denn dann wird die Lage sehr schwierig - und an diesem Punkt befinden wir uns derzeit. Es gibt Tote und Erkrankungen, die auf Umweltverschmutzung zurückzuführen sind. Es gibt Ökosysteme, deren Zerstörung mit Umweltverschmutzung zusammenhängt. Und das geschieht nicht irgendwo anders, sondern hier in der Europäischen Union. Wir müssen also schnell handeln. Ich bin erfreut, dass die Kommission erst kürzlich den Null-Schadstoffausstoß-Plan verabschiedet hat. Mit null meinen wir, den Schadstoff auf einen Wert zu bringen, der weder der Gesundheit der Menschen noch der Umwelt schadet. Das ist ein ehrgeiziges Ziel, das Zeit braucht. Wir haben vor, das bis 2050 umzusetzen. Aber es ist bereits bis 2030 eine Menge zu tun. Wenn wir zum Beispiel von der Verschmutzung der Meere, von Mikroplastik, sprechen, lautet unser Vorhaben, die Verschmutzung durch Mikroplastik um 30 Prozent zu verringern - durch verschiedene Maßnahmen. Diese Pandemie ist für alle ein Weckruf und der Augenblick, daran zu denken, Dinge anders zu machen.

euronews: Sie sagten, die Pandemie sei eine wichtige Gelegenheit, weil es aufgrund von weniger Industrieleistung und Autoverkehr eine Verringerung des Kohlenstoffausstosses gegeben hat. Wie können wir sicher sein, dass es nicht gleich zur Normalität zurückgeht, wenn das vorbei ist und alle geimpft sind. Es gibt da zumindest bei der Industrie kein echtes Bestreben.

Sinkevičius: Da haben Sie recht. Wenn wir nichts tun, werden die Zahlen wieder hochschnellen und vielleicht noch weitersteigen. Wir erkennen eine ansteigende Tendenz. Da kommt unser Null-Schadstoffausstoß-Plan ins Spiel, der unterschiedliche Bereiche abdeckt. Drei wichtige Bereiche, die wir angehen, sind: Energie, Frachtverkehr und wir hatten bereits vorher den Bereich der Chemie im Blick. Das sind die Bereiche, auf die wir unser Augenmerk richten. Wenn es zum Beispiel um den Verkehr geht, gibt es da verschiedene Mittel. Zuallererst arbeiten wir eng mit Kommunen und ihren Regierungen zusammen - in Bezug auf deren Bemühungen, Geld in den öffentlichen Nahverkehr zu stecken, um diesen für die Menschen attraktiver zu machen, indem Geld in Kleinstfortbewegungsmittel gesteckt wird. Die Kommission ist bereit zu helfen. Aber das Wichtigste ist: Die einzigartige Gelegenheit hängt mit der öffentlichen Finanzierung und besonders dem Wiederaufbauplan zusammen, in dessen Rahmen jeder Mitgliedsstaat viel Geld erhält, das in den Wiederaufbau und die Stärkung der Widerstandsfähigkeit gesteckt werden soll.

Unser Ziel ist natürlich, schädliche chemische Stoffe gänzlich vom Markt und aus den Waren zu entfernen
Virginijus Sinkevičius
Meeres-, Umwelt- und Fischerei-Kommissar der Europäischen Union

euronews: Bevor wir zum Wiederaufbauplan kommen: Sie sprachen gerade von Chemie. Geben Sie uns einige Beispiele, wie sich die Industrie wird ändern müssen, um sicherzustellen, dass es weniger Umweltverschmutzung gibt. Wird es Gesetze zu schädlichen Chemikalien und Pflanzenschutzmitteln geben? Und wird es Gesetze geben, wie Autos gebaut werden?

Sinkevičius:Zunächst einmal: Wenn wir über Chemikalien sprechen, sprechen wir natürlich davon, schädliche Chemikalien zu vermeiden und zu ersetzen. Wenn denn nicht für manche Waren festgestellt wird, dass Chemikalien dort nicht ersetzt werden können. Wir müssen Bemühungen unterstützen, Geld in die Forschung und Entwicklung von Ersatzstoffen zu stecken. Aber unser Ziel ist natürlich, schädliche chemische Stoffe gänzlich vom Markt und aus den Waren zu entfernen. Es bestehen noch sehr ungleiche Gesetze. In manchen Waren sind gewisse chemische Stoffe bereits seit längerer Zeit verboten. In anderen nicht. Und Kinder, Frauen und ältere Menschen gelangen leicht an solche Waren. Es gibt natürlich Gruppen, die verwundbarer sind und deren Schutz Vorrang haben muss.

Unsere Gesetzgebung in Bezug auf die Chemie wird natürlich genau in den Blick genommen, wir nennen das, in engem Kontakt mit den handelnden Personen zu bleiben. Die sehen ein, dass ein Wandel unumgänglich ist und dass frühes Handeln ein Vorteil und eine Gelegenheit ist, um in Forschung und Entwicklung am weitesten zu sein.

euronews: Es gibt Sorgen rund um den britischen EU-Austritt und den Wettstreit zwischen EU und Großbritannien um Handelsabkommen. Es gab die Sorge, dass es bei Regelungen eine Abwärtsspirale gibt, dass Großbritannien die Regelungen herabsetzen könnte, um mehr Unternehmen für sich zu gewinnen. Übernimmt die EU hier eine Führungsrolle, damit Regelungen beibehalten werden, selbst wenn das bedeutet, dass es weniger Handel gibt?

Sinkevičius:Es gibt deutliche Beweise, dass wir unsere Führungsrolle beibehalten und sie sogar ausbauen. Wir sprachen gerade über Chemikalien. Es gibt viele andere Bereiche, die wir uns ebenfalls anschauen. Schon sehr bald, nach der Sommerpause, im September, werden wir einige große Maßnahmen vorstellen, zum Beispiel gegen die Entwaldung. Wir wollen uns die Lieferketten anschauen und wollen keine Waren, die mit Entwaldung in Zusammenhang stehen. Das ist ein weiterer wichtiger Durchbruch, der die Latte unserer Maßstäbe sehr hoch legt.

Es soll sichergestellt werden, dass wir nicht einen Schritt nach vorn und zwei zurück machen.
Virginijus Sinkevičius
Meeres-, Umwelt- und Fischerei-Kommissar der Europäischen Union

euronews: Sie haben den Wiederaufbauplan angesprochen. Dabei geht es um viel Geld. Es ist bekannt, dass umweltpolitische Ziele eng mit dem Geld, das ausgegeben wird, verknüpft ist. Wie kann sichergestellt werden, dass die Mitgliedsländer das Geld tatsächlich einsetzen, um sich bei nachhaltiger Landwirtschaft, Fertigung und Industrieproduktion grundlegend zu ändern, und das Geld nicht nur scheinbar für grüne Zwecke einsetzen? Das wird der EU oft von Umweltverbänden vorgeworfen.

Sinkevičius: Natürlich, Umweltverbände und andere Organisationen blicken ganz genau auf den Wiederaufbauplan, den alle Mitgliedsstaaten noch vorlegen. Aber die Kommission arbeitet eng mit den Migliedsstaaten zusammen. Unser Ziel ist natürlich, zunächst einmal sicherzustellen, dass unser Ziel, 37 Prozent für Klimaziele einzusetzen, hilfreich ist. Wir haben sechs handfeste Maßnahmen, auf die wir bei dem Plan achten. Zweitens sind sich die Mitgliedsländer über den Grundsatz einig, keine groben Verstöße zu begehen. Dieser Grundsatz wird umgesetzt und bei allen im Rahmen des Plans vorgeschlagenen Projekten überprüft. Es soll sichergestellt werden, dass wir nicht einen Schritt nach vorn und zwei zurück machen. Wir müssen sicherstellen, dass die Pläne im Einklang mit unseren Zielen, unserem digitalen und grünen Wandel stehen.