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Machtwechsel in Israel: Naftali Bennett ist neuer Regierungschef

Von Euronews
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Naftali Bennett
Naftali Bennett   -   Copyright  Ariel Schalit/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved.
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Ein historischer Abend in Israel: Mit einer hauchdünnen Mehrheit hat das israelische Parlament am Sonntag für eine neue Regierung gestimmt - und damit die Ära Benjamin Netanjahus zumindest vorübergehend beendet.

60 von 120 Abgeordneten stimmten für das Acht-Parteien-Bündnis unter Führung von Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina und Jair Lapid von der Zukunftspartei, 59 dagegen, es gab eine Enthaltung.

Bennett, der Im Zuge einer Rotationsvereinbarung die ersten zwei Jahre das Ministerpräsidentenamt innehat, sagte, die neue Regierung werde ganz Israel repräsentieren, "von Ofra bis Tel Aviv, von Rahat bis Kiryat Shmona", darin liege die Chance.

Massiver Widerstand der Likud-Anhänger

Eine Regierung, die 53 Sitze der wahren Rechten ausschließe, sei keine Regierung der nationalen Einheit, entgegnete Netanjahu. Er und seine Likud-Partei hatten bis zuletzt massiv Widerstand geleistet, um die Ablösung doch noch zu verhindern. Während Bennetts Eröffnungsrede kam es immer wieder zu wütenden Zwischenrufen.

Die neue Regierung besteht aus acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum, darunter auch die konservativ-islamische Raam. Es war das erste Mal in Israels Geschichte, dass eine arabische Partei an der Bildung einer Regierung beteiligt war. Bennetts Jamina-Partei gilt dagegen als siedlerfreundlich, dies könnte die künftige Zusammenarbeit erschweren.

Ariel Schalit/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved.
Jubel in Tel AvivAriel Schalit/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved.

Dennoch war der Jubel vor dem Parlamentsgebäude groß. Nach der Vereidigung der neuen Regierung feierten viele Menschen spontan In Tel Aviv.

Auf dem Rabin-Platz wurden Israel-Flaggen geschwenkt, hupende Autos fuhren durch die Straßen.

US-Präsident Joe Biden gatulierte Naftali Bennett und den Mitgliedern seines Kabinetts. "Ich freue mich darauf, mit Ministerpräsident Bennett zusammenzuarbeiten, um alle Aspekte der engen und dauerhaften Beziehung zwischen unseren beiden Nationen zu stärken", erklärte Biden am Sonntag. Der US-Präsident sicherte der neuen Regierung Unterstützung bei der Sicherheit des Landes zu. "Israel hat keinen besseren Freund als die Vereinigten Staaten."