Präsidentenwahl entschieden: Hardliner Raeissi folgt auf Ruhani

Ein Wahllokal in Teheran
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Von Euronews mit dpa
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Das iranische Staatsfernsehen berichtete von einer hohen Wahlbeteiligung, Umfragen deuteten aber auf das Gegenteil hin. Gesucht wurde ein Nachfolger für den gemäßigten Präsidenten Hassan Ruhani, der nach zwei Amtszeiten abdanken muss.

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Favorit Ebrahim Raeissi hat die Präsidentenwahl im Iran gewonnen. Der Spitzenkandidat der Hardliner erhielt nach Angaben des Inneministeriums mindestens 17,8 von 28,6 Millionen abgegebenen Stimmen.

Die Vereidigung des neuen Präsidenten ist für August geplant. Der 60 Jahre alte Justizchef Raeissi war vor vier Jahren noch an Amtsinhaber Hassan Ruhani gescheitert. Dieser musste nun nach zwei absolvierten Amtsperioden abtreten.

Mit Raeissi an der Spitze des Iran erwarten Medien und Beobachter einen politischen Machtwechsel im Land. Ihrer Überzeugung nach wird der Erzkonservative als Präsident den moderaten Kurs Ruhanis nicht fortsetzen. Als langjähriger Staatsanwalt, Richter und seit 2019 Justizchef hat er politisch wenig Erfahrung. Dennoch steht er schon am Anfang seiner Amtszeit vor vielen politischen Herausforderungen.

So muss er vor allem über die Zukunft des Wiener Atomabkommens von 2015 entscheiden. Nach dem Rückzug der USA aus dem internationalen Abkommen 2018 hat Teheran schrittweise die vereinbarte Beschränkung und Kontrolle der Atomanlagen aufgehoben. 

Mit dem offiziellen Wa´hlergebnis wird spätestens am Sonntag gerechnet. Ruhani erklärte am frühen Samstagmorgen, ohne einen Namen zu nennen, in der ersten Wahlrunde sei ein neuer Präsident gewählt worden. Dieser werde in 45 Tagen sein Amt antreten.

Laut des iranischen Staatsfernsehens gab es landesweit eine hohe Wahlbeteiligung. Umfragen zufolge wollten allerdings nur um die 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgeben. Das wären rund 30 Prozent weniger als bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren.

Raeissi versprach unter anderem ein schnelles Ende der sanktionsbedingten Finanzkrise.

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