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Indigene Proteste gegen umstrittenes Land-Gesetz in Brasilien

Von Rodrigo Barbosa
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Indigene Proteste gegen umstrittenes Land-Gesetz in Brasilien
Copyright  TIAGO MIOTTO/AFP
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Indigene Proteste gegen umstrittenes Land-Gesetz in Brasilien

In der brasilianischen Hauptstadt Brasília haben zahlreiche Indigene gegen eine Gesetzesreform zur Ausweisung von Schutzgebieten protestiert. Die Demonstranten zogen zur Abgeordnetenkammer, wo die Parlamentarier debattierten. Schon am Vortag war es zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Indigenen gekommen, drei Polizisten wurden durch Pfeile verletzt, mehrere Indigene wurden von Blendgranaten und Tränengas getroffen, zwei "mit schweren Verletzungen" ins Krankenhaus eingeliefert.

Die Gesetzesinitiative sieht vor, dass indigene Schutzgebiete nur in Gebieten ausgewiesen werden können, in denen die Volksgruppen nachweislich zum Zeitpunkt der Verkündung der Verfassung im Oktober 1988 gelebt hatten. Viele indigene Völker sind nicht in der Lage, die entsprechenden Nachweise zu erbringen.

Das Gesetz würde es der Regierung erlauben, indigenen Völker
ihre Territorien zu nehmen, die ihnen seit Jahrzehnten gehören,
Es wird die indigenen Ländereien für räuberische Aktivitäten wie den Bergbau öffnen und es in der Praxis für unsere Völker unmöglich machen, eine Ausweisung unserer Territorien als Schutzgebiete zu erreichen.
Kretã Kaingang
Indigener Dachverband APIB

Bislang werden Schutzgebiete über ein Verfahren bei der Nationalen Behörde für indigene Angelegenheiten nach Anhörung von Experten ausgewiesen. Kritiker sehen in der geplanten Neuregelung den Versuch, indigene Volksgruppen von ihrem angestammten Land zu vertreiben.

Der konservative Präsident hat offen seinen Wunsch geäußert, den Bergbau in indigenen Gebieten zu legalisieren, was nach der brasilianischen Verfassung nicht erlaubt ist. In der Vergangenheit hat der Oberste Gerichtshof Basiliens stets gegen kommerzielle Interessen entschieden, Reservate seien tabu.