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15 Monate Haft für Südafrikas Ex-Präsident Jacob Zuma

Von Euronews mit dpa
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15 Monate Haft für Südafrikas Ex-Präsident Jacob Zuma
Copyright  Michele Spatari/Pool via AP, Arquivo
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Jacob Zuma, früherer südafrikanischer Präsident, muss wegen der Missachtung einer gerichtlichen Anordnung für 15 Monate hinter Gitter. Hintergrund sind Korruptionsvorwürfe während seiner Amtszeit von 2009 bis 2018, wegen denen er vor Gericht verantworten muss. Zu einer Gerichtsverhandlung im Februar war der 79-Jährige nicht erschienen.

Auch an diesem Dienstag, als das südafrikanische Verfassungsgericht in Johannesburg seine Entscheidung verkündete, war Zuma nicht anwesend. Es ist das erste Mal, dass ein früherer Präsident des Landes ins Gefängnis muss.

Das Gericht ordnete an, dass sich Zuma nun innerhalb von fünf Tagen in einer Polizeistation stellen muss. Sollte er der Aufforderung nicht nachkommen, wird die Polizei angewiesen, ihn zu verhaften und sicherzustellen, dass er "in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert wird", so Richterin Sisi Khampepe.

Die vom stellvertretenden Obersten Richter Raymond Zondo geleitete Korruptionsuntersuchung befasst sich mit Bestechungsvorwürfen auf höchster Ebene während Zumas Zeit als Präsident. Die meisten der Korruptionsvorwürfe während Zumas Amtszeit betreffen Geschäfte mit der indischen Unternehmerfamilie Gupta, die lukrative Regierungsaufträge erhalten haben soll.

Der Politiker bestreitet jegliches Fehlverhalten und wirft Zondo vor, er würde einen persönlichen Rachefeldzug gegen ihn führen.

Die Korruptionsuntersuchung wurde von Zuma selbst in die Wege geleitet, unter dem wachsenden Druck von Skandalen während seiner Amtszeit, und kurz vor einem Misstrauensvotum gegen ihn in der Nationalversammlung im Februar 2018.

Vor Gericht ausgesagt hat er nur ein einziges Mal, im Juli 2019, bevor er Tage später einen Rückzieher machte. Er ignorierte mehrere Einladungen, unter Berufung auf medizinische Gründe und Vorbereitungen für einen weiteren Korruptionsprozess. Im November erschien er noch einmal kurz, verließ die Verhandlung aber vor der Vernehmung.

Im Februar hatte der stellvertretende Oberste Richter Zondo erklärt, er werde eine Anordnung des Verfassungsgerichts beantragen, dass Zuma das Gericht missachtet habe und auf eine Gefängnisstrafe drängen. Damit solle verhindert werden, dass es "Gesetzlosigkeit und Chaos" in den Gerichten geben werde. "Wenn die Botschaft ausgesendet wird, dass die Leute Vorladungen und Anordnungen der Gerichte ungestraft ignorieren oder missachten können, wird von unserer Demokratie nicht viel übrig bleiben", wurde Zondo zitiert.

Experten werten die Anordnung der Haftstrafe als eine wichtige Weiche für die juristische Unabhängigkeit Südafrikas.