Neue US-Sanktionen: Kuba reagiert empört

Die kubanische Regierung hat empört auf neue US-Sanktionen gegen sie reagiert. Betroffen sind Verteidigungsminister Álvaro López Miera und Spezialkräfte des Innenministeriums, die laut den USA eine zentrale Rolle bei der Niederschlagung der jüngsten Proteste im Land spielten.

Die US-Regierung habe absolut keine gesetzliche, politische oder moralische Berechtigung, um Sanktionen gegenüber Menschen überall in der Welt auszusprechen, während sie selbst für äußerst verurteilungswürdiges repressives Verhalten bekannt sei, so der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez. Er nannte die Sanktionen zudem irrelevant, da Verteidigungsminister López Miera keine Konten bei US-Banken habe. Die Sanktionen des US-Finanzministeriums verbieten aber auch US-BürgerInnen mit den Betroffenen Geschäfte zu machen. 

Laut Washington sind López Miera und die ebenfalls sanktionierten Spezialkräfte für Angriffe auf Demonstrierende und die Verhaftung oder das Verschwinden Dutzender Protestler verantwortlich. In einer Mitteilung von US-Präsident Joe Biden wurden Massenverhaftungen und Scheinprozesse verurteilt.

US-Regierungssprecher: "Das ist nicht das Ende der Maßnahmen"

"Das ist nicht das Ende der Maßnahmen", kündigte US-Außenamtssprecher Ned Price an. "Wir werden sehen, was wir sonst noch tun können, nicht nur, um das kubanische Volk zu unterstützen, sondern auch, um vor allem diejenigen zur Verantwortung zu ziehen, die so dreist versuchen, die Menschenrechte des kubanischen Volks zu verletzen."

In Kuba war es zu Beginn der vergangenen Woche aus Frust über Lebensmittel- und Medikamentenknappheit, über den ausbleibenden Tourismus und die Pandemiepolitik sowie Freiheitseinschränkungen zu den größten Protesten seit Jahrzehnten gekommen. Hunderte Menschen wurden verhaftet.