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"Nicht unter meiner Kanzlerschaft" - Kurz will keine Afghan:innen

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Von Euronews mit dpa, Der Standard
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Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)   -   Copyright  John Thys/AFP or licensors
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Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) möchte an den umstrittenen Abschiebungen von afghanischen Flüchtlingen festhalten und schlägt Rückführungen in die Nachbarländer Afghanistans vor.

Eine Aufnahme von weiteren Flüchtlingen aus Afghanistan schließt Kurz konsequent aus. "Das wird es unter meiner Kanzlerschaft nicht geben", sagte Kurz in einem Sommerinterview mit dem Fernsehsender Puls 4.

Abschiebungen nach Turkmenistan und Usbekistan

Straffällig gewordenen Asylwerber:innen könnten in Nachbarländer Afghanistans abgeschoben werden. Kurz hob besonders Turkmenistan und Usbekistan hervor, die EU solle Länder in der Region in dieser Hinsicht unterstützen.

Auf Twitter schreibt Kurz, dass die Ereignisse in Afghanistan dramatisch seien, aber wir dürften die Fehler von 2015 nicht wiederholen. Den Menschen aus Afghanistan solle in den benachbarten Staaten geholfen werden.

Die Region müsse stabil bleiben, dort könnte den Menschen Schutz vor Verfolgung geboten werden. Das entspreche auch dem Grundgedanken der Genfer Flüchtlingskonvention, heißt es in einer Stellungnahme wie Der Standdard berichtet.

Österreichs Innenminister Karl Nehammer hatte bereits einen ähnlichen Vorschlag gemacht und von "Abschiebezentren" in der Region gesprochen.

EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen hat gesagt, man wolle die Nachbarstaaten Afghanistans mit Aufnahmelagern und Hilfgeldern unterstützen, um Fluchtbewegungen in der Region zu bewältigen.

Afghanistan grenzt im Osten und Süden an Pakistan und China sowie im Westen an den Iran. Seine Nachbarländer im Norden sind Turkmenistan, Tadschikistan und Usbekistan.

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Die Nachbarländer AfghanistansEuronews

Österreich hatte im Zuge der Migratonskrise 2015 44.000 Afghaninnen und Afghanen aufgenommen und damit pro Kopf eine der größten afghanischen Gemeinschaften der Welt nach dem Iran, Pakistan und Schweden.

Doch Österreich hat Probleme mit der Integration. Im österreichischen Fernsehen verwies Sebastian Kurz auf die "besonders schwierige Integration" der Bevölkerungsgruppe. "Menschen aufzunehmen, die man dann nicht integrieren kann, das ist ein Riesenproblem für uns als Land", so Kurz.