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Konflikt um Taiwan: Xi Jinping fordert "Wiedervereinigung"

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Von su mit dpa
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Konflikt um Taiwan: Xi Jinping fordert "Wiedervereinigung"
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Inmitten verschärfter Spannungen um Taiwan hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zu einer «Wiedervereinigung» aufgerufen. Eine Vereinigung mit «friedlichen Mitteln» diene am besten den Interessen der gesamten chinesischen Nation, sagte der Präsident bei einer Feier in der Großen Halle des Volkes.

Anlass war der 110. Jahrestag der Revolution von 1911, auf die sich sowohl die heutige kommunistische Volksrepublik als auch die damals gegründete und auf Taiwan weiter existierende Republik China berufen.

Xi Jinping, chinesischer Präsident:

“Die Unabhängigkeit und der Separatismus Taiwans sind die größten Hindernisse für die Wiedervereinigung des Mutterlandes und eine große Gefahr für die nationale Erneuerung. Diejenigen, die ihr Erbe vergessen, das Mutterland verraten und versuchen, das Land zu spalten, werden kein gutes Ende nehmen – sie werden vom Volk zurückgewiesen werden und von der Geschichte verurteilt!”

Eine Vereinigung mit «friedlichen Mitteln» diene am besten den Interessen der gesamten chinesischen Nation. Er warnte zugleich, dass eine Abspaltung Taiwans kein gutes Ende nehmen werde. Ohne die USA zu nennen, die sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet haben und Waffen liefern, warnte der Präsident vor ausländischer Einmischung: «Die Taiwanfrage ist eine rein interne
Angelegenheit Chinas.»

Seine Mahnung und der Appell an die 23 Millionen Taiwaner erfolgt vor dem Hintergrund einer Verschärfung des Konflikts, in dem China seit Wochen den militärischen Druck erhöht. Peking ist auch verärgert, dass die USA ihre Beziehungen zu Taiwan auf eine höhere Ebene gehoben haben. Peking sieht Taiwan als Teil der 1949 gegründeten Volksrepublik an und droht mit einer gewaltsamen Eroberung.

TAIWAN WILL NICHT WIEDERVEREINIGT WERDEN

Taiwan hat den Aufruf von Xi Jinping zur «Wiedervereinigung» zurückgewiesen.

Bei der Revolution von 1911 sei eine «demokratische Republik, nicht eine autoritäre Diktatur» gegründet worden, so der Sprecher von Präsidentin Tsai Ing-wen. Auf Taiwan sei diese Demokratie «wahrhaftig verwirklicht» worden. Er bezog sich auf die damals nach dem Sturz der Qing-Dynastie in Peking gegründete Republik China, wie sich Taiwan auch heute noch offiziell nennt.

Mit Verweis auf die Rückgabe der früheren britischen Kronkolonie Hongkong 1997 an China, die als Vorbild für eine «Wiedervereinigung» mit Taiwan genannt wird, warf der Sprecher der kommunistischen Führung auch vor, ihre Versprechen gebrochen zu haben. Dass sich 50 Jahre nichts ändern solle, habe Peking widerrufen. Auch sei der Grundsatz «ein Land, zwei Systeme» nicht machbar. Die Mehrheit der 23 Millionen Taiwaner lehne das Modell ganz klar ab. Auch verteidigten sie ihren demokratischen und freiheitlichen Lebensstil.

KAMPFJETS UND "CHINA-MISSIONSZENTRUM"

Die Spannungen hatten sich jüngst verschärft, seit eine wachsende Zahl von chinesischen Kampfjets, Bombern und anderen Militärmaschinen immer wieder in Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung (ADIZ) eindringt.

Andererseits richtet US-Auslandsgeheimdienst CIA seine Aufmerksamkeit verstärkt auf den aufstrebenden Rivalen China. Der Direktor der Central Intelligence Agency, William Burns, kündigte die Gründung eines «China-Missionszentrums» (CMC) an, «das sich mit der globalen Herausforderung durch die Volksrepublik China befassen soll».

Nach einem Medienbericht („Wall Street Journal“) trainieren US-Truppen in einem geheim gehaltenen Einsatz in Taiwan örtliche Truppen.

su mit dpa