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SPD-Abgeordnete Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

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Von Euronews  mit dpa
Bärbel Bas im Bild rechts neben Olaf Scholz
Bärbel Bas im Bild rechts neben Olaf Scholz   -   Copyright  Michael Kappeler/(c) Copyright 2021, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

Die SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas soll neue Präsidentin des Bundestags werden. Die SPD-Fraktionsspitze wolle die 53-Jährige für das Amt nominieren. Auch Rolf Mützenich war für den Posten gehandelt worden – er bleibt nun Fraktionschef der Sozialdemokraten.

Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland wird SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem Fraktionsvorstand heute empfehlen, seine Stellvertreterin Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin und die Abgeordnete Aydan Özoguz als ihre Stellvertreterin zu nominieren.

Es drohte eine rein männliche Staatsspitze

Hätte sich die SPD für Rolf Mützenich als Bundestagspräsidenten entschieden, wären mit ihm und dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sowie dem Kanzler Olaf Scholz alle höchsten Staatsämter von Männern bekleidet.

Bundestagspräsident ist nach Bundespräsidenten und noch vor Kanzler eines der ranghöchsten Ämter im Land. Der Präsident oder die Präsidentin wird vom Bundestag gewählt, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird in der Regel von der größten Fraktion besetzt, gemäß der Bundestagswahl vom 26. September ist das die SPD.

Die Frauen in der SPD hatten zuletzt Druck auf ihre Fraktion ausgeübt, das Amt unbedingt mit einer Frau zu besetzen. Die SPD-Fraktion hat mit 42 Prozent zwar eine vergleichsweise hohe Frauenquote, viele von ihnen sind aber noch jung oder gar gerade erst ins Parlament eingezogen.

Bärbel Bas wäre die 3. Bundestagspräsidentin Deutschlands

Bas wäre die dritte Chefin des Bundestags in Deutschland. Vor ihr bekleideten bereits die Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972-1976) und die CDU-Politikerin Rita Süssmuth (1988-1998) das Amt, die CDU-Politikerin Sabine Bergmann-Pohl war außerdem von April bis Oktober 1990 Präsidentin der Volkskammer der DDR.