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Bis zu 78 Jahre Haft? Brasiliens Senat empfiehlt Anklage gegen Bolsonaro

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Von Euronews  mit dpa, afp
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Wegen Corona-Politik: Brasiliens Präsident Bolsonaro droht ein Prozess
Wegen Corona-Politik: Brasiliens Präsident Bolsonaro droht ein Prozess   -   Copyright  Eraldo Peres/Copyright 2021 The Associated Press. All rights reserved

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro droht ein Prozess wegen seines Umgangs mit der Corona-Pandemie. Ein Ausschuss des brasilianischen Senats stimmte mit einer Mehrheit von 7 der 11 Stimmen für eine Anklageerhebung gegen den Staatschef.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Die Vorwürfe reichen von der Verbreitung von Fake News über den Missbrauch öffentlicher Gelder bis hin zu Verb rechen gegen die Menschlichkeit. Nicht nur gegen Bolsonaro empfiehlt die Parlamentskommission Anklagen, sondern auch gegen 77 weitere Personen, darunter mehrere Minister, Ex-Minister und drei Söhne des Präsidenten.

Mehr als 600.000 Menschen sind in Brasilien nachweislich an Covid-19 gestorben. Nur in den USA wurden mehr Tote registriert. Seit Ausbruch der Pandemie hat Bolsonaro wiederholt die von den lokalen Behörden verhängten Maßnahmen zur Eindämmung des Virus sabotiert und Hygienemaßnahmen missachtet.

Erst leugnete er die Pandemie, dann verharmloste er sie und verbreitete teils gefährliche Falschinformationen – zuletzt die Behauptung, Geimpfte könnten sich schneller mit HIV infizieren. Zudem bestellte er laut Kommission zu spät Impfstoff – und zu wenig.

Bis zu 78 Jahre Haft

Bolsonaro selbst sagt, er habe sich "absolut nichts zuschulden kommen lassen" und verteidigt sein Handeln mit der Aussage, die Wirtschaft müsse am Laufen gehalten werden.

Einer der Ausschusssenatoren hat ausgerechnet, dass ihm bis zu 78 Jahre Haft drohen könnten. Ob er wirklich angeklagt und letztendlich des Amtes enthoben wird, ist aber alles andere als klar. Bolsonaros Schicksal liegt nun in den Händen des Generalstaatsanwalts, er entscheidet ob ein Verfahren eingeleitet wird.