Ukraine: Was ist, wenn die Diplomatie scheitert?

Der EU-Außenbeauftragte Borrell eröffnet die Sitzung in Brüssel
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In Brüssel wird beraten: Beim außenpolitischen EU-Treffen ist auch der ukrainische Außenminister als Gast dabei.

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Außenpolitisches Treffen der EU-Staaten in Brüssel: Um zwischen dem Westen und Russland eine einvernehmliche Lösung zu erreichen, wolle man alle erdenklichen diplomatischen Mittel ausschöpfen, so Josep Borrell, der Außenbeauftragte der Europäischen Union. Was geschieht, wenn das scheitert?

Setzen auf Diplomatie, Vorbereitung für den Fall der Fälle

Borrell: „Wenn dieser Augenblick kommt, werde ich eine außerordentliche Sitzung einberufen, denn Sanktionen liegen im Zuständigkeitsbereich des Rates. Ich will das wiederholen, weil es wichtig ist zu wissen, wer an welchen Stellen die Entscheidungen trifft. Es ist der Rat, der diese Entscheidungen nach meinem Vorschlag trifft. Wir sind dazu bereit, wenn das eintritt. Ich hoffe - und wir arbeiten daran - dass dieser Augenblick nicht kommt.“

Der dänische Außenminister Jeppe Kofod sagte: „Es ist eindeutig: Es handelt sich um eine ernste Lage. Wir hoffen auf das Beste und arbeiten daran, dass es keinen Krieg gibt. Aber wir bereiten uns auf das Schlimmste vor, sollte Putin seine Provokationen und seine Missachtung der Diplomatie fortsetzen.“

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„Wir können diese Krise nur am Verhandlungstisch lösen“, sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock. Das Bemühen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Verhandlungen auf höchster Ebene auf die Beine zu stellen, hieß sie gut.

Als Gast ist der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba in Brüssel dabei. Erwartet wurde, dass Kuleba zur sofortigen Einleitung weiterer Sanktionen gegen Russland aufrufen würde.

Auch die Themenfelder Bosnien-Herzegowina, Mali und Naher Osten wurden auf die Tagesordnung gesetzt.

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