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Krieg in Osteuropa: Trotz eines Gesprächs mit Macron und Scholz bleibt China außen vor

Krieg in Osteuropa: Trotz eines Gesprächs mit Macron und Scholz bleibt China außen vor
Copyright Elizabeth Frantz/AP
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Von Andrea Büring
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Der chinesische Staatschef Xi appellierte an Macron und Scholz, die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine zu unterstützen.

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Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat zu maximaler Zurückhaltung aufgerufen, damit der Konflikt in Osteuropa nicht eskaliert. Bei einem virtuellen Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz forderte Xi alle Seiten zur Zusammenarbeit auf, um die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine zu unterstützen. Priorität sei, dass die Spannungen nicht eskalierten oder außer Kontrolle gerieten.

Auf Zivilisten zu schießen, ist ein Kriegsverbrechen.
Jens Stoltenberg
Nato-Generalsekretär

Wähend der Kreml weiterhin bestreitet, dass auf Zivilisten geschossen wird, erklärte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Gespräch mit dem lettischen Präsidenten Egils Levits.

"Es gibt sehr glaubhafte Berichte über Zivilisten, auf die geschossen wird, während sie versuchen zu fliehen. Auf Zivilisten zu schießen, ist ein Kriegsverbrechen. Das ist nicht hinnehmbar", sagte Stoltenberg.

Im benachbarten Estland beendete der US-Außenminister Antony Blinken seinen Staatsbesuch der baltischen Republiken. Im Gespräch mit der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas versicherte er, die Nato werde die Region schützen.

Blinken sagte, "wie ich gestern auch in Litauen und Lettland sagte, wissen die Menschen in Estland nach Jahrzehnten unter sowjetischer Besatzung aus erster Hand, wie falsch der unprovozierte und ungerechtfertigte Krieg Russlands in der Ukraine ist. Die Welt muss für deren Existenzrecht als ein souveränes, demokratisches Land kämpfen, das frei über seine Zukunft entscheiden darf."

Kallas forderte, die Sanktionen gegen Russland auf Kryptowährungen, Öl und Seehäfen auszuweiten, bis Putins - so wörtlich - Kriegsmaschinerie lahmliege.

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