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NATO lehnt Flugverbotszone über der Ukraine ab

NATO lehnt Flugverbotszone über der Ukraine ab
Copyright  Olivier Douliery/AP
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Von Euronews
Zuerst veröffentlicht am Zuletzt aktualisiert
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Das sagte Generalsekretär Stoltenberg in Brüssel nach Beratungen mit den Außenministern der Bündnisstaaten.

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Die NATO-Außenminister haben am Freitag in Brüssel über den Krieg in der Ukraine beraten. Daran nahmen auch die Ressortchefs der neutralen Nicht-Mitglieder Schweden und Finnland sowie der Ukraine teil.

Die Minister erklärten dabei ihre Bereitschaft zur weiteren Unterstützung der Ukraine. Ein Flugverbot über dem ukrainischen Luftraum, wie von Präsident Wolodymyr Selenskyj gefordert, lehnten sie indes erneut ab.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte warum.

Die NATO werde weder am Boden noch in der Luft in die Ukraine vordringen, so Stoltenberg. Die einzige Möglichkeit, eine Flugverbotszone durchzusetzen, sei aber, NATO-Flugzeuge in den ukrainischen Luftraum zu schicken und russische Flugzeuge abzuschießen. Die Allianz verstehe die ukrainische Verzweiflung, wolle sich aber nicht an etwas beteiligen, was in einem vollwertigen Krieg in Europa enden könnte.

Zugleich kündigte Stoltenberg die fortgesetzte NATO-Unterstützung Georgiens und Bosnien-Herzegowinas an. Diese Länder könnten als nächstes von Putin ins Visier genommen werden.

Stoltenberg forderte den russischen Präsidenten erneut auf, den Krieg zu beenden und zu diplomatischen Bemühungen zurückzukehren, an einem Tag, an dem auch das größte Kernkraftwerk der Ukraine in Mitleidenschaft gezogen wurde.

US-Außenminister Antony Blinken erklärte, die NATO sei bereit, ihr eigenes Territorium zu versteidigen. Seine kanadische Kollegin Mélanie Joly sagte, das Bündnis müsse ein gewissen Maß an Irrationalität bei Putin berücksichtigen.

Unterdessen bekundeten vor dem NATO-Hauptquartier zahlreiche Menschen ihre Solidarität mit der Ukraine. Westliche Regierungen wurden aufgefordert, alles zu tun, um den Krieg beenden zu helfen und ukrainische Flüchtlinge aufzunehmen.

Live beendet

In diesem Ticker finden Sie weitere Informationen zu Russlands Krieg in der Ukraine - auch aus den sozialen Medien.

  • Russland kündigt Feuerpause für humanitäre Korridore in Mariupol und Wolnowacha an
  • Nach einer weiteren Kriegsnacht bereitet sich die Ukraine auf eine neue Verhandlungsrunde mit Russland über einen Waffenstillstand vor an diesem Wochenende vermutlich wieder in Belarus
  • Nach Angaben der ukrainischen Armee setzen russische Truppen ihre Offensive mit Luftunterstützung und dem Einsatz von Hochpräzisionswaffen fort.
  • Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj machte der Nato bittere Vorwürfe, weil sich die westliche Allianz nicht militärisch in den Konflikt einbringen will: "Wenn die Ukraine fällt, werden alle fallen."
  • Russische Truppen haben die Kontrolle des Atomkraftwerks Saporischschja im Süden der Ukraine übernommen, der Brand dort ist inzwischen gelöscht. Laut lokalen Behörden seien die Strahlenwerte nicht erhöht.
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat zur weiteren Verteidigung der Hafenstadt Mariupol im Südosten der Ukraine aufgerufen.
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Russlands Nachbar Finnland will seine militärische Abwehr wegen der Entwicklungen in der Ukraine mit Waffensystemen aus Israel stärken. Das sagte der finnische Verteidigungsminister Antti Kaikkonen am Samstag im Fernsehsender Yle. Es gehe um ein Luftabwehr-System. Zwei israelische Anbieter stünden zur Auswahl.
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Ukrainische Behörden: Evakuierung aus Mariupol ist verschoben worden. Die "russische Seite" halte sich nicht an die Waffenruhe, teilte die Stadt im Nachrichtenkanal Telegram mit.
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Mehrere internationale Sender wie die BBC oder CNN stellten als Reaktion auf das neue Mediengesetz ihre Arbeit ein. Nun ziehen auch die öffentlich-rechtlichen Sender aus Deutschland nach
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Eine französische Restaurantkette namens "Maison de la Poutine" bangt um seine Existenz, wie die französische Zeitung Le Progrès berichtet. 
Poutine ist ein Gericht aus Kanada, der aus Pommes, geschmolzenem Käse und Bratensoße zubereitet wird. Allerdings ist der Name aktuell  nicht leicht zu tragen -  die Betreiber erwägen eine Namensänderung.
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Bei der Eröffnungszeremonie der Paralympcs in Peking hatte Team Deutschland eine symbolische Geste der Solidarität mit der Ukraine verabredet und beim Einmarsch in die Arena die Mützen abgenommen. Allerdings kam die Geste zu früh und wurde vom internationalen TV-Signal nicht eingefangen.
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Der 5. März ist der 69. Todestag Stalins - und wird in Moskau auch in diesem Jahr mit einer Kranzniederlegung zelebriert
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Das ukrainische Militär liefert sich nach eigenen Angaben weiter schwere Gefechte mit russischen Truppen. Es werde "erbittert gekämpft, um ukrainische Städte von den russischen Besatzern zu befreien", hieß es am Samstag in dem in Kiew veröffentlichten Morgenbericht der Armee.
Regionen und Städte wurden nicht genannt. Das Militär behauptete, dass russische Soldaten "demoralisiert" seien. Sie würden fliehen und ihre Waffen zurücklassen. Diese Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.
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Die italienische Polizei hat die Luxusjacht "Lady M" des Oligarchen Alexei Mordaschow beschlagnahmt. Wert: 50 Mio Dollar
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Nicht nur Ikea macht in Russland dicht, sondern auch Luxus-Marken wie Gucci, die dem französischen Konzern Kering gehören:
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Der Zugang zu unabhängigen Informationen in Russland gestaltet sich immer schwieriger. Nach Facebook ist nun auch der Kurznachrichtendienst Twitter von der Medienaufsicht in Moskau blockiert worden.
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Am Donnerstag hatten sich eine russische und eine ukrainische Delegation bei Verhandlungen im Westen von Belarus auf humanitäre Korridore in besonders umkämpften Gebieten der Ukraine verständigt. Doch warfen sich die Kriegsparteien am Freitag vor, Fluchtkorridore für Zivilisten zu behindern.
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Der Bürgermeister von Mariupol, Wadym Boitschenko, hatte in der Nacht zum Samstag die Hoffnung geäußert, dass bald ein humanitärer Korridor aus der Großstadt mit 440 000 Einwohnern eingerichtet und dafür ein Waffenstillstand erklärt wird.
Mit dem humanitären Korridor sollten Lebensmittel und Medikamente in die Stadt gebracht und wichtige Infrastruktur wieder instand gesetzt werden.
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Das russische Militär hat eine Feuerpause für humanitäre Korridore in der ukrainischen Großstadt Mariupol und für die Stadt Wolnowacha angeordnet.


Die Einstellung des Feuers trete um 8.00 Uhr (MEZ) in Kraft, damit Zivilisten die eingekesselten Städte verlassen können, teilte das russische Verteidigungsministerium am Samstag der Agentur Interfax zufolge mit.




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Verlässliche Informationen zum Krieg dürften nun noch spärlicher werden. Denn in Reaktion auf ein neues Mediengesetz in Russland stellen mehrere internationale Sender und Agenturen ihre Arbeit dort ganz ganz oder teilweise ein, darunter CNN, die BBC und der kanadische Sender CBC.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am Freitagabend mehrere Gesetze unterzeichnet, wonach für "Falschinformationen" über die russischen Streitkräfte Haftstrafen drohen. Im ukrainischen Kriegsgebiet wiederum sind Journalisten in Gefahr. Ein Fernsehteam des britischen Senders Sky News geriet am Freitag in der Nähe von Kiew unter Beschuss.
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Nach Angaben der ukrainischen Armee setzen russische Truppen ihre Offensive mit Luftunterstützung und dem Einsatz von Hochpräzisionswaffen fort. Die russische Seite versuche, die Hauptstadt Kiew und die Millionenmetropole Charkiw zu umzingeln, hieß es in der Nacht zum Samstag. Im Osten hätten russische Truppen vor, von den Separatistengebieten Luhansk und Donezk einen Landkorridor zur von Russland annektierten Halbinsel Krim zu schaffen, auch die Verteidigung der Stadt Mariupul stehe unter Druck. Doch schlügen ukrainische Kräfte zurück und brächten Angreifern Niederlagen bei.
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Nach einer weiteren Kriegsnacht bereitet sich die Ukraine auf eine neue Verhandlungsrunde mit Russland über einen Waffenstillstand vor. Doch waren Kämpfe und Kriegsrhetorik auch in der Nacht zum Samstag ungebrochen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj machte der Nato bittere Vorwürfe, weil sich die westliche Allianz nicht militärisch in den Konflikt einbringen will. In einer Live-Schalte zu Solidaritätsdemos in Europa warnte Selenskyj: "Wenn die Ukraine fällt, werden alle fallen."
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In den USA zeigt ABC News bewegende Abschiedsszenen aus der Ukraine, in der die Männer zurückbleiben, um zu kämpfen.
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Der Menschenrechtsrat der UNO ruft zum Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine auf.
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Die Armee der Ukraine erklärte laut KYIV INDEPENDENT, dass Russland in Pokrowsk Streubomben eingesetzt hat. Diese könnten ein Kriegsverbrechen darstellen. Doch Moskau dementiert den Einsatz. Der sogenannten "cluster bombs".
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Schreckliche Vorwürfe, die viele an den Zweiten Weltkrieg - oder an andere Kriege - erinnern.

Kuleba: Vergewaltigungen durch russische Soldaten in der Ukraine

euronewsDer Außenminister der Ukraine wirft russischen Soldaten in der Ukraine Vergewaltigungen vor - was genau vorgefallen ist, sagt Dmytro Kuleba nicht.
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Der Kreml ruft die Russen dazu auf, sich um ihren Präsidenten Wladimir Putin zu "vereinen". "Es ist nicht die Zeit, sich zu spalten, es ist die Zeit, sich zu vereinen", sagte Pressesprecher Dmitri Peskow während eines Pressebriefings. Zuvor hatte sich auch der ukrainische Präsident Selenskyj direkt an das russische Volk gewandt und es aufgefordert, "auf die Straße zu gehen", um die russischen Angriffe auf die Atomanlagen in der Ukraine zu stoppen.
 
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In Österreich zieht Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (77) Konsequenzen aus dem Krieg in der Ukraine und gibt seinen Posten beim russischen Energieriesen Lukoil auf.
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Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) warnt, dass die Ukraine vor einer "verheerenden humanitären Krise" stehe, da die Zahl der Opfer steigt und die Krankenhäuser mit der Situation überfordert sind.
In einer Erklärung aus Genf erklärt das IKRK, dass der Organisation zur Erfüllung seines Mandats gemäß der Genfer Konvention jetzt gewährt werden müsse und "nicht bis zu einem möglichen künftigen Waffenstillstand aufgeschoben werden darf".
 
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Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien möchte nach Tschernobyl reisen, um mit der Ukraine und Russland über die Lage der Atomanlagen im Konfliktgebiet zu beraten. Ein Vorfall wie der Beschuss des AKW in der vergangenen Nacht dürften sich nicht wiederholen, sagte Rafael Mariano Grassi auf eine Pressekonferenz. Die Prinzipien, auf die sich alle Mitglieder der IAEA geeinigt haben, seien nicht eingehalten worden. Dazu zählte die Unversehrtheit der Atomanlagen.
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Das ukrainische Nachrichtenportal THE KYIV INDEPENDENT schätzt, dass bisher mehr als 9.000 russische Soldaten getötet wurden. 33 russische Flugzeuge sollen abgeschossen worden sein.
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Die russischen Angriffe auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja seien ein "ernsthaft und rücksichtslos" und die gesamte internationale Gemeinschaft müsse dies sehr ernst nehmen, sagte der stellvertretende britische Premierminister.
Dominic Raab bei BBC Breakfast: "Es ist sehr schwer zu glauben, dass dies nicht absichtlich geschah, aber in jedem Fall ist es ungesetzlich, eine Anlage wie diese anzugreifen und sie weiter zu bombardieren, wenn es brennt und die Rettungsdienste vor Ort sind."
 
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Unbestätigten Angaben aus der Ukraine zufolge soll ein humanitärer Korridor aus der von russischen Truppen eingekesselten Stadt Mariupol organisiert werden. Darüber wurde dem Bürgermeister der Stadt zufolge bei den Verhandlungen in Belarus gesprochen.
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Nach Angaben der ukrainischen Feuerwehr ist der Brand am AKW Saporischschja inzwischen gelöscht. Die Rettungskräfte hätten das Feuer gegen 6 Uhr 20 unter Kontrolle gebracht - wie die Feuerwehr auch auf Facebook mitteilte.
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Einer der ukrainischen Unterhändler berichtet vom Ende der zweiten Diskussionsrunde mit den Vertretern Russlands. Es gebe lediglich eine Einigung auf die Organisation humanitärer Korridore.
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Laut Zusammenfassung des Russland-Experten sagt Putin, die "militärische Spezialoperation" verlaufe wie geplant. Und der Präsident erklärt die Toten durch die russischen Bomben mit den "Neonazis", die die Ukraine übernommen hätten. Kurz gesagt: Trotz der militärischen Rückschläge bleibt er auf seinem Kurs. 
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Der Aussenminister der Ukraine erklärt: "Wir werden Russland für die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich machen."
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Telefonat zwischen Putin und Macron: "Das Schlimmste steht noch bevor"
Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem französischen Präsidenten Macron in einem Telefonat am frühen Nachmittag gesagt, Russland werde seine "Aufgaben" in der Ukraine auf jeden Fall erfüllen. Das teilte der Kreml mit.

Der französische Präsident Emmanuel Macron ist der Ansicht, dass das Schlimmste in der Ukraine noch bevorsteht. Das gab der Elysée-Palast nach einem Gespräch mit Wladimir Putin bekannt, in dem der russische Präsident seine "große Entschlossenheit" zum Ausdruck brachte, seine Offensive fortzusetzen.
In einem eineinhalbstündigen Telefongespräch erklärte der russische Präsident seinem französischen Amtskollegen, dass sich die Operation der russischen Armee "nach dem von Moskau vorgesehenen Plan" entwickle und dass sie "eskalieren" werde, wenn die Ukrainer seine Bedingungen nicht akzeptierten.

"Der Präsident (Macron) geht davon aus, dass das Schlimmste noch bevorsteht, wenn man bedenkt, was Präsident Putin ihm gesagt hat", so der Elysée.
Das Telefonat sei auf Wunsch Putins zustande gekommen, so der Elysée. Es war das dritte Gespräch seit der russischen Invasion am 24. Februar.

Macron machte Putin klar, dass der Russe "einen schweren Fehler gegenüber der ukrainischen Regierung" begehe, die, wie er sagte, "kein Nazi" sei. "Sie schwindeln, Sie suchen nach Ausreden", sagte der französische Präsident zu Putin und forderte ihn auf, "nicht zu lügen".
Der Elysée-Palast erklärte weiter, das Gespräch habe es Macron ermöglicht, auf Meinungsverschiedenheiten zurückzukommen und "Putin die Wahrheit zu sagen". Leider sei aber auch klar geworden, dass der russische Staatschef seine Militäroffensive "bis zum Ende" fortsetzen wolle.
(AFP)
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Friedensgespräche
Die Gespräche zwischen Russland und der Ukraine an der weißrussisch-polnischen Grenze am achten Tag der russischen Invasion haben begonnen, wie der Berater des ukrainischen Präsidenten Michailo Podoljak am Donnerstag mitteilte.
"Wir beginnen mit den Gesprächen mit den russischen Vertretern. Die wichtigsten Punkte auf der Tagesordnung sind ein sofortiger Waffenstillstand, ein Waffenstillstandsabkommen und humanitäre Korridore für die Evakuierung von Zivilisten aus zerstörten oder ständig bombardierten Städten und Dörfern", sagte Podoliak auf Twitter und veröffentlichte ein Foto von Mitgliedern der beiden Delegationen am Verhandlungstisch.
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Da die IKEA-Märkte in Russland schließen werden, hat ein Run auf die schwedischen Möbelhäuser eingesetzt.
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Macron telefoniert laut Elysée erneut 90 Minuten lang mit Putin
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstag erneut mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin telefoniert, bevor er auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj anrief, so der Elysée.
Der Austausch mit dem russischen Präsidenten, der nach Angaben der Präsidentschaft anderthalb Stunden dauerte, ist das dritte Gespräch zwischen den beiden Politikern seit dem Beginn des Einmarsches der russischen Armee in der Ukraine vor einer Woche.
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"Lernt das Wort Reparationen und Beiträge"
Der ukrainische Präsident hat in einer neuen Videoansprache versprochen, dass Russland für die Schäden, die sein Militär der Ukraine zugefügt hat, aufkommen wird.
"Wir werden jedes Haus, jede Straße, jede Stadt wiederherstellen und wir sagen Russland: Lernt das Wort Reparationen und Beiträge. Ihr werdet uns für alles, was ihr gegen unseren Staat, gegen jeden Ukrainer getan habt, in vollem Umfang entschädigen. Und wir werden niemanden vergessen, der gestorben ist", sagte er. 
In einem früheren Video lobte Selenskyj den Mut der Ukrainer, die sich gegen die russische Aggression gewehrt und "die Pläne des Feindes zunichte gemacht" hätten. Er sagte, dass sich die russische Moral "verschlechtert" habe und rief dazu auf, den Widerstand aufrechtzuerhalten.
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Euronews hat sich auf Moskaus Straßen umgehört: Was denken die Menschen dort vom Krieg gegen die Ukraine? 

Was denken die Menschen in Russland über Putins Krieg in der Ukraine?

Tausende Menschen in Russland wurden bei Protesten gegen den Krieg bereits festgenommen, doch viele unterstützen ihren Präsidenten Putin auch.
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Moskauer Radio Echo liquidiert
Einer der ältesten unabhängigen Radiosender Russlands, Radio Echo, wurde am Donnerstag liquidiert, wie der Vorstand des Senders bekannt gab.
Radio Echo ist ebenso wie TV Rain und Novaya Gazeta seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine vor einer Woche Gegenstand zunehmender Zensurdrohungen gegen die wenigen verbliebenen unabhängigen Sender des Landes.
Am Montag erließ die Staatsanwaltschaft eine Anordnung, in der sie die Regulierungsbehörde Roskomnadsor aufforderte, den Zugang zu Echo wegen "Aufrufen zu extremistischen Aktivitäten und Gewalt" sowie "absichtlich falscher Informationen" über die Invasion zu beschränken, was dazu führte, dass der Sender am Dienstag vom Netz genommen wurde.
In einer früheren Erklärung von Roskomnadsor hieß es, dass die Verwendung von "Invasion", "Angriff" oder "Kriegshandlung" für das, was der offizielle Kreml als "Sondereinsatz" bezeichnet - etwas, das Echo und Nowaja Gaseta offen ablehnen - dazu führen würde, dass der Täter für die Ausstrahlung oder Veröffentlichung seiner Inhalte gesperrt wird.
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Russlands Außenminister Lawrow zu Atomwaffen
In einem Interview mit der internationalen Presse hat der russische Außenminister Sergei Lawrow den Einsatz von Nuklearwaffen nicht ausgeschlossen. Er sagte, die NATO sei es, die gesagt habe, dass man ihr nichts verbieten könne und die USA seien es, die in Osteuropa Atomwaffen stationiert haben. "Sollte es einen dritten Weltkrieg geben, dann wir das ein Nuklearkrieg sein", so Lawrow. "Wenn es einen Krieg gegen uns gibt, müssen wir die entsprechenden Maßnahmen einleiten".
Russland sei immer guten Willens gewesen, aber die Ukraine stelle eine Gefahr für Russland dar.
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Deutschland will weitere Waffen an die Ukraine liefern. Das Wirtschaftsministerium in Berlin genehmigte die Abgabe von 2.700 Flugabwehrraketen vom Typ "Strela" aus ehemaligen NVA-Beständen, wie dpa erfahren hat.
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Der Rabbi aus Berlin postet das Video von Holocaust-Überlebenden in der Ukraine, die sich vom Bunker aus an Wladimir Putin richten - und den russichen Präsidenten verfluchen.
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Die UNO teilt mit, dass bereits eine Million Menschen aus der Ukraine in Nachbarländer geflohen sind.
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Laut Berichten sind die deutschen Waffen in der Ukraine angekommen.
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Schwedens Außenministerin Ann Linde schreibt auf Twitter, ihr Land habe zusammen mit anderen die Situation in der Ukraine beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vorgebracht, um die Verantwortlichen für die ernsthaften Verbrechen zu belangen.
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Der einst in Ungnade russiche gefallene Geschäftsmann Chodorkowski im Interview.
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Der deutsche Botschafter in Indien schreibt auf Twitter: "Gibt es eine Grenze, wie tief die perfide Staatspropaganda sinken kann? Jetzt haben die brutalen Aggressoren, die für das Leid von Millionen von Menschen in der UKRAINE verantwortlich sind, einschließlich der Bombardierung von Zivilisten (auch IND-Studenten), die Frechheit, die Schuld auf die Opfer zu schieben! Unglaublich!"


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