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Einreiseverbote für europäische Abgeordnete

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Von Euronews  mit dpa
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Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen   -   Copyright  Kenzo Tribouillard/AFP or licensors

Als Antwort auf europäische Sanktionen hat Moskau Einreiseverbote gegen führende Vertreter der Europäischen Union verhängt.

"Die Beschränkungen gelten für die höchste Führung der Europäischen Union sowie für die Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments", teilte das Außenministerium in Moskau mit. Die schwarze Liste umfasse auch Vertreter von Regierungen und Parlamenten einzelner EU-Staaten. Namen wurden keine genannt.

Die EU hatte noch vor Beginn des Kriegs in der Ukraine vor fünf Wochen Sanktionen unter anderem gegen 351 Abgeordnete des russischen Parlaments erlassen.

Sie hatten sich für eine Anerkennung der selbst ernannten ostukrainischen Volksrepubliken Luhansk und Donezk ausgesprochen. Danach hatte der russische Präsident Wladimir Putin beide als unabhängige Staaten anerkannt und einen Krieg gegen die Ukraine begonnen.

Auch gegen US-Präsident Joe Biden und andere US-Regierungsmitglieder hatte Moskau bereits Mitte März im Zusammenhang mit Sanktionen Einreiseverbote verhängt. Es war das erste Mal, dass Russland eine Liste betroffener Personen veröffentlichte. Der Schritt galt allerdings eher als symbolisch. Die USA hatten zuvor den russischen Präsidenten Wladimir Putin, seinen Außenminister Sergej Lawrow sowie weitere Regierungsmitglieder und Helfer persönlich sanktioniert.