Wie verhält sich die Bundesregierung im Ukraine-Krieg? Der Kanzler informiert nach einem Gespräch mit den internationalen Partnern. #Ukrainekrieg #Deutschland
WERBUNG
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat die begonnene russische Militäroffensive im Osten der Ukraine scharf verurteilt. Der Krieg sei in eine neue Phase getreten, sagte Scholz nach einer Videokonferenz mit Staats- und Regierungschefs und den Spitzen von Nato und EU.
Das Leid der Ukraine lasse niemanden kalt. "Wir spüren unendliche Trauer über die Opfer und - auch das muss gesagt werden - große Wut auf den russischen Präsidenten und diesen sinnlosen Krieg." Scholz hob die enge Abstimmung mit den Verbündeten Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine hervor - und: Schwere Waffen aus Deutschland werde es vorerst nicht geben.
Damit nahm der Kanzler Bezug auf die wachsende Kritik an seiner Ukraine-Politik. Kritiker:innen fordern seit langem, dass Deutschland dem Kriegsgebiet schwere Waffen liefern solle. Auch innerhalb der Koalition regt sich Unmut. Doch Scholz lehnt dies ab.
Bei der Videokonferenz hatte er sich mit internationalen Verbündeten über das weitere Vorgehen im Ukraine-Krieg beraten. Dabei waren nach Angaben des Weißen Hauses neben US-Präsident Joe Biden Vertreter:innen der übrigen G7-Staaten beteiligt wie auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie die Präsidenten von Polen und Rumänien, Andrzej Duda und Klaus Iohannis.