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Steigende Preise, Energiesorgen: Was schlägt Scholz vor?

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Von euronews
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Olaf Scholz bei der Bundespressekonferenz am 11. August 22
Olaf Scholz bei der Bundespressekonferenz am 11. August 22   -   Copyright  Michael Sohn/Copyright 2022 The Associated Press. All rights reserved

Der Angst in Deutschland vor weiter steigenden Kosten für Strom, Heizung und Lebensmittel begegnet Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Zusicherung, dass die Regierung unter seiner Leitung niemanden alleine lassen werde.

Scholz kündigte weitere Maßnahmen an, um der Bevölkerung finanziell unter die Arme zu greifen, etwa beim Wohngeld oder durch Steuerentlastungen.

„Nein, ich glaube nicht, dass es in diesem Land zu Unruhen in dieser skizzierten Form kommen wird. Und zwar deshalb, weil Deutschland ein Sozialstaat ist“, sagte Scholz. „Und dieser Sozialstaat muss in dieser Situation wirksam sein, indem er klar sagt, dass wir niemanden alleine lassen werden“, so der Kanzler.

Dass innerhalb der Europäischen Union etwa bei der Versorgung mit russischem Gas teils grundlegend unterschiedliche Ansichten bestehen, stellt die Solidarität auf die Probe.

Kanzler kündigt an: Deutschland bleibt solidarisch

Scholz: „Wir haben Entscheidungen getroffen im Hinblick auf die Sanktionspakete - mehrere, die wir gemeinschaftlich zustande gebracht haben. Wir haben Entscheidungen getroffen, die der Verbesserung unserer Energieversorgung dienen und auch dafür sorgen, dass wir europäische Infrastrukturen schaffen, die die wechselseitige Unterstützung leichter machen. Und deshalb bin ich auch sicher, werden wir, wenn es jetzt knapp wird, weiter solidarisch bleiben. Deutschland wird es jedenfalls sein."

Er bekenne sich dazu, so Scholz, dass Deutschland dafür Sorge tragen müsse, dass der Fortschritt und die Zukunftsfähigkeit Europas gelinge. Man könne nicht ein Spiel gegen Brüssel oder andere EU-Staaten für die nationale Debatte spielen, betonte der Kanzler.