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Befürchteter Rechtsruck in Italien - Faschistische Meloni punktet in italienischem Wahlkampf

Quirinalpalast in Rom, Archivbild vom Juli 2022.
Quirinalpalast in Rom, Archivbild vom Juli 2022. Copyright TIZIANA FABI/AFP or licensors
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Von Andrea BüringDiego Malcangi
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In rund fünf Wochen wählt Italien ein neues Parlament. Das Land könnte erstmals seit 100 Jahren eine faschistische Regierungschefin bekommen.

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Italien droht ein Rechtsruck. 100 Jahre, nachdem der Duce Benito Mussolini an die Macht kam, könnte Giorgia Melonis rechtsextreme Partei "Brüder Italiens" stärkste Kraft werden. Die Parteichefin fiel wiederholt durch ihre migrantenfeindlichen, homophoben und europaskeptischen Reden auf. Zuletzt bemühte sich Meloni um moderatere Töne. Wahlkampftaktik - unterstellen ihr Kritiker.

Gefolgt werden die "Fratelli d'Italia" von Enrico Lettas Partito Democratico. 

Die Sozialdemokraten führten bisher einen farblosen Wahlkampf, bedingt durch einige Anlaufschwierigkeiten Ein möglicher Koalitionspartner - Azione - sprang wieder ab und ging stattdessen eine Allianz mit den Demokraten von Italia Viva unter Ex-Regierungschef Matteo Renzi ein. Dieser warnte auf Twitter vor einer Regierung unter Meloni oder dem Rechtspopulisten Matteo Salvini: Diese seien keine Gefahr für die Demokratie, sondern für die Wirtschaft des Landes. 

Meinungsforschern zufolge kommt Salvinis rechtsextreme Lega an dritter Stelle vor der Fünf-Sterne-Bewegung, Silvio Berlusconis konservativer Forza Italia und der Renzi-Allianz.

Damit würde eine Mitte-Rechts-Koalition klar in Führung liegen. Sie könnte etwa 60 Prozent der Sitze im italienischen Parlament erhalten. Eine klare Mehrheit, aber nicht genug, um eine umstrittene Verfassungsreform durchzusetzen. Angestrebt wird eine präsidiale Demokratie wie in Frankreich - was Mitte-Links verhindern will. Mit Ausnahme von Renzi.

Beherrschende Themen des italienischen Wahlkampfs sind die Wirtschaft und die steigenden Lebenshaltungskosten - teurer geworden sind Lebensmittel, Transport und Gas.

Europa wird größere Bedeutung beigemessen. Italien wird klar als Teil der NATO angesehen.
Pietro Vento
Direktor des Meinungsforschungsinstituts Demopolis

Pietro Vento, Direktor des Meinungsforschungsinstituts Demopolis sagt, "in Italien ist das Vertrauen in Europa im Vergleich zu 2016, 2017 gewachsen. Das zeigte sich in den letzten Monaten auch dank des Wiederaufplans. Europa wird größere Bedeutung beigemessen. Italien wird klar als Teil der NATO angesehen. Wenn wir jedoch den Konflikt in der Ukraine betrachten, so stellen wir heute nach anfänglicher großer Solidarität, als die Medien konstant darüber berichteten, eine größere Distanz und weniger Interesse fest."

Zum ersten Mal wählt Italien in einem Monat September. Seit 1946 hatte das Land bereits 77 Regierungen, die jedoch zum Teil eine Fortsetzung der Vorgängerregierung waren.

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