Erdoğan kündigt vorgezogene Neuwahlen an

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Von Euronews  mit dpa
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan   -   Copyright  Burhan Ozbilici/AP

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat angekündigt, die für Juni geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vorzuziehen.

Gegenüber Abgeordneten seiner Partei erklärte er am Mittwoch, dass die Wahlen nun am 14. Mai stattfinden sollen.

Der 14. Mai ist der Jahrestag des Wahlsieges des ehemaligen Ministerpäsidenten Adnan Menderes bei den ersten freien Mehrparteienwahlen des Landes von 1950.

Menderes, der nach einem Militärputsch zehn Jahre später hingerichtet worden war, ist von Erdoğan häufig als ein Vorbild bezeichnet worden. Er gilt als Repräsentant der Rückkehr islamischer Werte in eine streng säkulare Öffentlichkeit.

"Am 14. Mai 1950 erklärte Menderes: 'Genug ist genug, das Volk hat das Sagen', und ging mit einem großen Sieg an den Wahlurnen hervor", sagte Erdoğan.

Jüngsten Umfragen zufolge kann Erdoğans Regierungskoalition derzeit nicht mit einer Mehrheit rechnen. Die türkische Wirtschaft ist auf einem historischen Tiefpunkt angelangt. Hohe Inflation, zweistellige Arbeitslosenzahlen und eine Währungskrise haben die Kaufkraft der türkischen Haushalte stark geschwächt.

In den letzten Wochen hat Erdoğan mehrere Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Ausgaben angekündigt, um die Wirtschaftskrise zu lindern.

Damit die Wahlen am 14. Mai stattfinden können, müssen sowohl das Parlament als auch der Hohe Wahlausschuss der Türkei dem neuen Wahltermin zustimmen.