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Stoltenberg verlängert als NATO-Chef

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Copyright AP Photo/Virginia Mayo, Arquivo
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Von euronews
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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird ein weiteres Jahr im Amt bleiben, das hat das 31 Nationen umfassende Militärbündnis beschlossen. Stoltenberg sagte, er fühle sich "geehrt" und werde bis Oktober 2024 bleiben.

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US-Präsident Joe Biden und seine NATO-Kollegen sollten bei ihrem Treffen in Vilnius, Litauen Mitte Juli einen Nachfolger benennen. Aber die größte Sicherheitsorganisation der Welt trifft ihre Entscheidungen im Konsens, über einen neuen Kandidaten konnte keine Einigung erzielt werden.

Eigentlich sollte die Amtszeit des Norwegers schon letztes Jahr auslaufen, wurde dann aber verlängert, um nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine im Februar 2022 keinen Wechsel an der Spitze zu haben. 

Die Generalsekretäre der NATO leiten die mitunter heiklen Konsultationen zwischen den Mitgliedstaaten, um sicherzustellen, dass Kompromisse gefunden werden, damit eine Organisation, die auf Konsens beruht, weiterhin funktionieren kann.

Sie sorgen dafür, dass Beschlüsse umgesetzt werden und sprechen im Namen aller Nationen.

Stoltenberg hat es geschafft, einen sehr schmalen Grat zu meistern, indem er es unterließ, Mitglieder zu kritisieren, die von eher eigenwilligen Präsidenten und Ministerpräsidenten wie dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan oder dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geführt werden.

Angesichts der Tatsache, dass sich der historische Gegner der NATO, Russland, in einem Krieg mit der Ukraine befindet, ist der Prozess der Ernennung eines neuen Generalsekretärs hochgradig politisiert worden.

Polen ist dagegen, dass der nächste Generalsekretär wieder aus einem nordischen Staat kommt, nachdem Stoltenberg und sein Vorgänger, Anders Fogh Rasmussen aus Dänemark, so lange im Amt waren. Polnische Beamte wünschten sich jemanden aus einem baltischen Staat. Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas war eine bevorzugte Kandidatin der Polen.

Doch andere Länder zögern, einen Kandidaten aus dem Baltikum oder Polen zu akzeptieren, da sie die Ukraine anscheinend bedingungslos unterstützen, auch was die NATO-Mitgliedschaft angeht, während unter anderem die USA und Deutschland darauf bestehen, dass der Krieg beendet sein muss.

Für Stoltenberg ist es bereits die vierte Mandatsverlängerung und die bisher zweitlängste Dienstzeit eines Generalsekretärs überhaupt.

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