Im Jahr 2019 begannen die Demokratie-Proteste in Hongkong. China ging brutal gegen die Aktivisten und Aktivistinnen vor. Nun wurden mehrere Urteile abgeschwächt.
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In Hongkong sind Urteile gegen sieben Aktivisten abgeschwächt bzw. aufgehoben worden. Darunter ist etwa der Gründer der inzwischen aufgelösten Zeitung Apple Daily, Jimmy Laim, sowie der Gründungsvorsitzende der Demokratischen Partei Hongkongs, Martin Lee.
Nach Aussage der zuständigen Richter seien die Urteile wegen der Organisation einer nicht genehmigten Versammlung nicht ausreichend, da hierfür die nötige Verantwortung für Planung und Durchführung der Aktion nicht erkennbar sei, hieß es.
Demnach wurden diese Urteile einstimmig aufgehoben worden. Die Urteile wegen der Teilnahme an einer nicht genehmigten Versammlung blieben jedoch bestehen.
Die Aktivisten wurden im Rahmen der Proteste 2019 verhaftet. Die Entscheidungen der Justiz wurden als ein weiterer Schlag gegen die schwächelnde Demokratiebewegung in Hongkong angesehen.