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Hoffnungsschimmer für Medienfreiheit in Hongkong: Journalistin in Berufung freigesprochen

Die Hongkonger Journalistin Bao Choy, vorne rechts, umarmt Sham Yee-lan, die ehemalige Vorsitzende des Hongkonger Journalistenverbands, nach ihrem Sieg vor Gericht. 5.6.2023
Die Hongkonger Journalistin Bao Choy, vorne rechts, umarmt Sham Yee-lan, die ehemalige Vorsitzende des Hongkonger Journalistenverbands, nach ihrem Sieg vor Gericht. 5.6.2023 Copyright Louise Delmotte/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Copyright Louise Delmotte/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Von euronews mit AP
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"Eine ermutigende Nachricht für alle Journalist:innen, die noch in Hongkong arbeiten"

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Ein Berufungsgericht in Hongkong hat das Urteil gegen eine preisgekrönte Journalistin wegen Täuschung der Regierung aufgehoben.

Die Entscheidung gilt als seltener Sieg für die Medienfreiheit in dem von China beherrschten Gebiet.

Bao Choy wurde im Jahr 2021 für schuldig befunden, die Behörden bei einem Antrag auf Zugang zu Kfz-Eigentumsunterlagen getäuscht zu haben. in ihrem Online-Antrag hatte sie angegeben, die Informationen für "andere verkehrs- und transportbezogene Themen" zu verwenden.

Die investigative Journalistin hatte versucht, für ihren Dokumentarfilm die Täter eines Mobangriffs auf Demonstrant:innen und Pendler in einem Bahnhof während der massiven Proteste gegen die Regierung im Jahr 2019 aufzuspüren.

Damals wurde Bao wegen zweifacher Falschaussage zu einer Geldstrafe in Höhe von 6.000 Hongkong-Dollar (715 Euro) verurteilt - ein Urteil, das unter lokalen Journalist:innen Empörung über die schwindende Medienfreiheit in der Stadt auslöste und das Bao selbst als "einen sehr dunklen Tag" für Hongkongs Journalismus bezeichnete.

Die Richter entschieden nun einstimmig zu ihren Gunsten.

"Die Fragen der Unwahrheit und der Kenntnis wurden zu Unrecht gegen die Klägerin entschieden, da ihre journalistische Recherche über die Nutzung des Fahrzeugs an den fraglichen Tagen in die weit gefasste Kategorie der 'anderen verkehrs- und transportbezogenen Angelegenheiten' fiel", heißt es in dem Urteil.

Selbst wenn dies nicht der Fall wäre, sei es "keine unwiderstehliche Schlussfolgerung, dass sie wusste, dass dies falsch war", sagte das Gericht und fügte hinzu, dass es keinen Grund gebe, "gutgläubigen Journalismus" von der Formulierung auszuschließen.

Bao erklärte gegenüber Reportern außerhalb des Gerichts, sie freue sich über das Urteil, da es die Bedeutung der verfassungsmäßig geschützten Medien- und Redefreiheit in der Stadt unterstreiche.

"In den letzten Jahren haben wir vielleicht festgestellt, dass viele Dinge still und leise verschwunden sind", sagte sie. "Aber ich glaube, dass unsere Überzeugungen in unseren Herzen nicht so einfach weggenommen werden können."

Sie hofft, dass das Ergebnis eine ermutigende Nachricht für alle Reporter ist, die immer noch hart in der Stadt arbeiten.

Die von Bao mitproduzierte Reportage mit dem Titel "7.21 Who Owns the Truth" wurde bei den Human Rights Press Awards 2021 mit dem Preis für eine chinesischsprachige Dokumentation ausgezeichnet.

Die Jury lobte den Film als "Klassiker der investigativen Berichterstattung", der "den kleinsten Hinweisen nachgeht und die Mächtigen ohne Furcht und Gnade befragt".

Im Zuge des harten Vorgehens gegen Andersdenkende im Anschluss an die Proteste im Jahr 2019 wurden zwei regierungskritische Medien - Apple Daily und Stand News - gezwungen, ihre Tätigkeit einzustellen, einige ihrer Topmanager wurden strafrechtlich verfolgt.

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