Deutschland und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit verstärken, sagen Präsident Marcon und Bundeskanzler Scholz zum Start ihrer ersten gemeinsamen Kabinettsklausur in Hamburg.
Paris und Berlin versuchen, ihre Beziehungen zu verbessern und Unstimmigkeiten zu überwinden, zum Beispiel in der Energiepolitik. Eine Reform des europäischen Strommarktes wurde bislang wegen unterschiedlicher Meinungen zur Rolle der Kernenergie blockiert. Frankreichs Emmanuel Macron kündigte jetzt eine baldige Einigung an.
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Deutschland und Frankreich wollen ihre Zusammenarbeit verstärken, sagen Marcon und Bundeskanzler Olaf Scholz zum Start ihrer ersten gemeinsamen Kabinettsklausur in Hamburg.
"Wir sehen, dass unsere beiden Nationen zusammenarbeiten müssen", sagte Macron unter Verweis auf weltweite Krisen und Herausforderungen. "Ich würde sogar sagen, dass wir vielleicht noch mehr als früher gemeinsam eine treibende Kraft für unsere beiden Länder und unser Europa sein müssen."
Es gehe darum, aus beiden Ländern und aus Europa "eine geopolitische, militärische, technologische und wirtschaftliche Macht in einer zunehmend gestörten Welt" zu machen.
Scholz sagte, "Wie bei vielen Paaren üblich, gibt es manchmal auch verschiedene Perspektiven auf die eine oder andere Frage, aber es ist möglich, einen gemeinsamen Standpunkt zu entwickeln", so Scholz.
Beziehungspflege unter dem Eindruck des Kriegs in Israel
Europa ist neben Energiewende, Migration und Ukraine-Krieg jetzt auch mit dem Konflikt im Nahen Osten konfrontiert, der mit voller Wucht wiederaufgeflammt ist.
Man habe sich den Auftakt der deutsch-französischen Kabinettsklausur eigentlich anders vorgestellt, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz mit Blick auf die Lage in Israel und im Gazastreifen.
"Ich möchte mich nicht zu einer direkten Beteiligung des Iran äußern, für die wir keine formalen Beweise haben. Aber es ist klar, dass die öffentlichen Äußerungen der iranischen Behörden inakzeptabel sind und dass es wahrscheinlich ist, dass der Hamas Hilfe angeboten wurde", so Emmanuel Macron.
"Wir nutzen das besondere Vertrauensverhältnis der deutsch-französischen Freundschaft dafür, Fragen von grundsätzlicher Bedeutung für unsere Länder und für ganz Europa gemeinsam in den Blick zu nehmen", sagte Scholz. "Klar ist, wir wollen ein einiges, ein starkes, ein souveränes Europa. Ein Europa, das auch technologisch in der Weltspitze mitspielt."
"Zwei sehr grundsätzliche Themen nehmen wir uns vor: Zum einen, wie es gelingt, gesellschaftlichen Zusammenhalt in Zeiten fundamentalen Wandels zu gestalten. Und zum anderen: Wie wirken sich technologische Entwicklungen, zum Beispiel wie die künstliche Intelligenz auf unser Leben aus?", sagte der Kanzler.
Frankreich und Deutschland haben auch versichert, dass sie die Ukraine nicht vergessen werden und haben langfristige Unterstützung zugesichert.