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Schwedens Weg in die Nato: Erdogan legt Parlament Beitritt Stockholms zur Ratifizierung vor

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Copyright Francisco Seco/AP
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Von Euronews mit dpa
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Die Türkei warf Schweden immer wieder Unterstützung von Terrororganisationen vor und blockierte deshalb den Nato-Beitritt des Landes. Erdogan macht nun einen entscheidenden Schritt nach vorne - das kommt überraschend.

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Schweden kommt seinem angestrebten Nato-Beitritt immer näher. Nach langem Tauziehen hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dem Parlament den Beitrittsantrag des skandinavischen Landes zur Ratifizierung vorgelegt.

Wie das Präsidialamt mitteilte, hat Erdogan das Beitrittsprotokoll unterzeichnet. Da das Bündnis seiner islamisch-konservativen AKP im Parlament eine Mehrheit hat, gilt eine Zustimmung aber als wahrscheinlich. An diesem Dienstag wollen die Abgeordneten zusammenkommen - ob dann schon über den Antrag beraten wird, war zunächst unklar.

Die Türkei hatte den Nato-Beitritt Schwedens monatelang blockiert. Der Grund war der nach türkischer Auffassung ein zu geringer Einsatz Stockholms gegen Terrororganisationen.

Die Zustimmung Erdogans kommt nun überraschend. Zuletzt galten die Verhandlungen darüber mit Schweden als festgefahren. Dabei schien die türkische Blockadehaltung eigentlich bereits in diesem Sommer gelöst: Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel in Vilnius im Juli hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg verkündet, dass Erdogan bei einem Treffen mit dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson zugestimmt habe, das Beitrittsprotokoll so bald wie möglich dem türkischen Parlament vorzulegen. Seitdem war dies jedoch ausgeblieben - bis Montag.

Alle Nato-Mitgliedsländer hatten dem Beitritt zugestimmt - einzig aus der Türkei und Ungarn gab es bislang noch kein grünes Licht für eine Ratifizierung.

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