Anlässlich des 85. Jahrestages der Pogromnacht hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Gedenkfeier des Zentralrats der Juden gesprochen.
WERBUNGDie Reichspogromnacht jährt sich zum 85. Mal, während der Antisemitismus in Deutschland als Folge des Kriegs zwischen Israel und der Hamas viele beunruhigt. Bundeskanzler Olaf Scholz erinnerte im Rahmen einer Gedenkfeier des Zentralrats der Juden in einer Berliner Synagoge an die historische Verpflichtung Deutschlands.
"Im Kern geht es darum, das Versprechen einzulösen, das in den Jahrzehnten nach 1945 wieder und wieder gegeben wurde. Das Versprechen, auf dem unser demokratisches Deutschland gründet. Das Versprechen: 'Nie wieder'", so Scholz.
"Dieses Versprechen müssen wir gerade jetzt einlösen. Nicht nur in Worten, sondern vor allem in unserem Handeln", sagte der Bundeskanzler weiter.
Ausgrenzung treffe Jüdinnen und Juden seit Jahrhunderten besonders und trotz des Zivilisationsbruchs des Holocausts auch heute noch. "Das ist eine Schande. Mich empört und beschämt das zutiefst", so Scholz.
Ein Leben hinter "Schutzschildern"
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, würdigte zwar, dass heute anders als vor 85 Jahren jüdisches Leben in Deutschland geschützt werde. Er betonte aber auch, dass man nicht hinter "Schutzschildern" leben wolle. "Wir wollen frei leben in Deutschland, in unserem Land, frei leben in dieser offenen Gesellschaft", sagte Schuster.
Neben anderen hochrangigen Politiker:innen waren auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig anwesend.
Am Vortag hatte Präsident Steinmeier die palästinensische Gemeinschaft in Deutschland dazu aufgerufen, sich von der Hamas zu distanzieren.
"Lassen Sie sich von den Helfershelfern der Hamas nicht instrumentalisieren. Sprechen Sie für sich selbst. Erteilen Sie dem Terror eine klare Absage", sagte er bei einem Runden Tisch im Schloss Bellevue.
Angriff auf die Synagoge im vergangenen Monat
Steinmeier betonte, dass man seine Trauer und Wut über die zivilen Opfer im Gazastreifen zum Ausdruck bringen dürfe: "Das Recht, das öffentlich und friedlich zu tun, ist von unserer Verfassung garantiert - und dieses Recht steht nicht infrage. Aber Terrorismus, Volksverhetzung und der Aufruf zur Vernichtung des Staates Israel sind nicht Teil dieser Garantie, und ich erwarte, dass wir gemeinsam dagegenhalten", so Steinmeier.
Die Synagoge, in der die Gedenkfeier stattfand, wurde erst vergangenen Monat mit Molotow-Cocktails angegriffen. Glücklicherweise wurden dabei weder Menschen verletzt noch das Gebäude beschädigt.