Blockade und Hoffnung: Baldige EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine?

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt Viktor Orban in Paris
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt Viktor Orban in Paris Copyright Michel Euler/AP
Von Julika Herzogdpa, AP, AFP
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Selenskyj zeigt sich hoffnungsvoll vor der EU-Entscheidung über Aufnahme von Beitrittsverhandlungen beim EU-Gipfel kommende Woche. Der ungarische Ministerpräsident Orban blockiert diese bisher.

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Eine Woche vor der Entscheidung über die mögliche Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen, muss das ukrainische Parlament noch einige Beschlüsse verabschieden, damit die Ukraine alle geforderten Bedingungen erfüllt - unter anderem zu den Beziehungen zu Schuldnern.

Eine Priorität für Präsident Wolodymyr Selenskyj, der sich erneut hoffnungsvoll zeigte, dass die EU denoffiziellen Start von Beitrittsverhandlungen bei ihrem Gipfeltreffen am 14. und 15. Dezember beschließen wird:

Wir hoffen, dass die Europäische Union auch ihr Versprechen gegenüber der Ukraine erfüllen wird.
Wolodymyr Selenskyj
Präsident der Ukraine

„Die Ukraine hat die Empfehlungen der Europäischen Kommission erfüllt, und bis Ende dieses Jahres werden wir alle Entscheidungen treffen, die wir versprochen haben. Wir hoffen, dass die Europäische Union auch ihr Versprechen gegenüber der Ukraine erfüllen wird. Die Entscheidung, Beitrittsverhandlungen mit der EU aufzunehmen, gibt uns starke Energie, die Energie der Einheit.“

Blockade von Orban- Macron empfängt ihn in Paris

Doch noch ist fraglich, ob es dazu kommt. Ein Beschluss ist nur möglich, wenn kein EU-Mitgliedstaat ein Veto einlegt - und erst vor einigen Tagen drohte der ungarische Regierungschef Viktor Orban mit einer Blockade.

Er kritisiert unter anderem, dass die Ukraine noch nicht alle Reformauflagen erfülle. Einige Diplomaten halten es allerdings für denkbar, dass es Orban bei seinen Drohungen in Wirklichkeit vor allem darum gehe, den Druck zu erhöhen, um an eingefrorene EU-Fördermittel für sein Land zu kommen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat unter anderem deswegen Orban in Paris empfangen.

Regierung in Kiew ruft zum Stromsparen auf

Die EU leistet nach wie vor wichtige Unterstützung für die Ukraine - mit Geld und Waffen aber beispielsweise auch bei der Bereitstellung von Strom.

Wegen des Winterbeginns und der Wiederaufnahme der russischen Angriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur hat die Regierung in Kiew die Ukrainer dazu aufgerufen, Strom zu sparen, um Stromausfälle zu vermeiden.

Unterdessen halten in der Ukraine die schweren Kämpfe an. Besonders unter Druck steht die ukrainische Armee weiter insbesondere im östlichen Donezker Gebiet bei der Stadt Awdijiwka.

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