Goodbye Regierungskrise? In Nordirland soll es bald wieder ein Parlament geben

Das Stormont in Belfast
Das Stormont in Belfast Copyright Northern Ireland Assembly
Von Euronews
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Nach fast 23 Monaten könnte das Parlament in Nordirland bald wieder seine Arbeit aufnehmen. Grund ist die Rückkehr der DUP. Doch die protestantische Partei müsste mit einer irischen Nationalistin als Regierungschefin zusammenarbeiten. Die Rufe nach einem Referendum könnten lauter werden.

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Nordirland könnte nach fast zwei Jahren bald wieder eine funktionierende Regierung bekommen. DUP-Chef Jeffrey Donaldson kündigte an, dass seine Democratic Unionist Party ins Stormont-Parlament zurückkehren werde.

Seit rund 23 Monaten boykottiert die protestantisch geprägte Partei eine Regierungsbildung in Belfast. Würde sich das nun also ändern, sehe sich das Lager der Loyalisten vor einer großen Aufgabe – denn dann würde die DUP in ein Parlament einziehen, in dem die Fraktionsvorsitzende von Sinn Féin, Michelle O’Neill, als erste irische Nationalistin, die Regionalregierung leitet.

"Zum ersten Mal überhaupt geht Sinn Féin als nationalistische Partei, der größten Partei in Nordirland, an den Start", erklärt der politische Experte Dr. Brian Feeney. Das sei ein großer Schock für Gewerkschafter, auch für viele in der DUP.

Irische Insel vor Referendum?

Die mögliche Ernennung O’Neills zur Ersten Ministerin gibt dem irischen Nationalismus in Nordirland Auftrieb. Auf den Straßen von Belfast kommt das Comeback des Parlaments gut an. "Ich glaube, dass sie sehr fähig sein wird", sagt ein Mann. "Doch all unsere Politiker müssen für uns arbeiten."

Ein anderer Passant erklärt, dass es jetzt mehr Katholiken als Protestanten gebe, "ein Wandel findet statt. Das könnte bedeuten, dass es eine nationalistische Ministerpräsidentin gibt. Und es könnte bedeuten, dass wir in zehn oder 15 Jahren auf die gleiche Weise ein Referendum vor uns haben, wie Schottland."

Einige britische Unionisten betonen jedoch, dass Michelle O’Neill und Sinn Féin nun dafür belohnt werden, sich den Weg an den Verhandlungstisch "gebombt" zu haben.

TUV gibt sich enttäuscht

Für die Moral Nordirlands sei das ein schrecklicher Wandel, sagt Jim Allister von Traditional Unionist Voice (TUV). "Denn O’Neill ist eine Frau, die uns erzählt, dass es keine Alternative zum Massenmord, keine Alternative zur Verbrennung von Menschen in Hotels, gab. Und keine Alternative zu Gräueltaten, wie zum Gedenktag in Enniskillen oder beim Kingsmill-Massaker, wo Protestanten aus einem Bus geholt und erschossen wurden, weil sie Protestanten waren."

Die Zukunft des Stormont-Parlaments in Belfast liegt nun in der Verantwortung von Brüssel und London, entsprechende Änderungen am Windsor-Rahmendokument vorzunehmen. Da Sinn Féin zum ersten Mal in ihrer Geschichte den Sitz des Ersten Ministers besetzen wird, rechnen Experten damit, dass die Rufe nach einem Referendum zur Vereinigung Irlands in den kommenden Jahren lauter werden.

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