Im Kampf gegen den Terrorismus will Europa die zwischenstaatliche Zusammenarbeit beim Datenaustausch der Geheimdienste verbessern. Dafür sprach sich
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Im Kampf gegen den Terrorismus will Europa die zwischenstaatliche Zusammenarbeit beim Datenaustausch der Geheimdienste verbessern. Dafür sprach sich der EU-Koordinator für Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove bei einer Begegnung mit Abgeordneten des Europaparlaments aus. “Anhaltspunkte liefern uns oft nur Telefonate oder E-Mails. Doch es ist nicht einfach in den Besitz der entsprechenden Daten zu gelangen, denn diese digitalen Hinweise werden in Clouds in den USA gespeichert”, so de Kerchove. “Anstatt acht Monate oder länger zu warten, bis wir die Daten bekommen, sollten wir den Austausch beschleunigen.”
Vor kurzem hatte EU-Digitalkommissar Günther Oettinger für eine intensivere Kontrolle islamischer Extremisten im Internet durch die Geheimdienste geworben.
Auch der Waffenschmuggel stellt eine Gefahr dar. Die deutsche sozialdemokratische Abgeordnete Birgit Sippel kritisierte: “Es scheint einfach zu sein, in Europa alle möglichen Waffen zu bekommen. Die Terroristen kommen nach Europa und wissen, wo sie Waffen kaufen können.”
An diesem Donnerstag kommen die Justizminister der EU zusammen, um über die Vorratsdatenspeicherung zu beraten und am Freitag wollen die Innenminister über die EU-Strategie für innere Sicherheit sprechen.