Die EU hat erste konkrete Maßnahmen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran auf den Weg gebracht – mit einem über 20 Jahre alten Gesetz.
WERBUNGDer Iran wird ein immer wichtigerer Handelspartner für Europa. Den wirtschaftlichen Aufschwung im Iran selbst sehen Europas Politiker als Sicherheit im Streit um das Atomprogramm. Europa will also den Atomdeal retten, gegen den Willen der USA. Ein schwieriges Unterfangen.
Europa Experte Erik Brattberg erklärt:
“Ich denke, Europa versucht, mit Haltung und Signalen auf die Entscheidung von Donald Trump zu reagieren. Der US-Präsident hat das Atomabkommen aufgekündigt und droht mit neuen Sanktionen gegen Europas Unternehmen, die mit dem Iran Geschäfte machen. Europa deutet Washington gegenüber an, dass es gegen diese Maßnahmen ist und auch Gegenmaßnahmen ergreifen würde, einen sogenannten Blocking Mechanism, um europäische Unternehmen zu schützen. Gleichzeitig deutet Europa dem Iran gegenüber an, dass es weiterhin zu dem Atomdeal steht und dass der Iran genügend Anreize hat, sich weiter an das Abkommen mit Europa und anderen zu halten."
Kernpunkt des Blocking Mechanism ist, dass europäischen Unternehmen verboten wird, sich an die US-Sanktionen zu halten. Brattberg dazu:
"Die Frage ist auch, ob Europa diesen neuen Blocking Mechanism umsetzen kann. Entwickelt wurde die Idee in den 1990ern für Amerikas Sanktionen gegen Kuba. Die Frage ist, ob das ausreicht, um europäische Unternehmen dazu zu bringen, weiterhin im Iran Geschäfte zu machen. Das wird richtig schwierig, wenn die USA ihre Sanktionen umsetzt. Es wird ein großes Risiko für Europas Unternehmen, mit dem Iran Geschäfte zu machen.“