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Europawahl: Liberale sehen sich im Aufwind

Europawahl: Liberale sehen sich im Aufwind
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Von Isabel Marques da Silva
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Die Liberale sehen sich im Aufwind und wollen nach der Europawahl alte Strukturen aufbrechen

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Ein halbes Jahr vor der Europawahl war Guy Verhofstadt Teil eines Poster-Kriegs, bei dem ihm der ungarische Regierungschef Viktor Orban vorwarf, eine massive Immigrationswelle nach Europa zu fördern.

Der Belgier schlug zurück mit den Worten, Orban wolle nur EU-Geld und verachte ansonsten das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit.

Verhofstadt ist Fraktionschef der Liberalen, mit 69 Abgeordneten aus 22 Ländern bislang die viertstärkste Kraft, und glaubt, die Zukunft Europas werde im Kampf gegen den Nationalismus entschieden.

Aber er will mehr.

"Seit Jahrzehnten teilen sich Sozialdemokraten und Konservative die Macht. Bei der Europawahl werden wir aber diese alte System aufmischen und zusammen eine neue Bewegung schaffen."

Doch in den 28 EU-Staaten werden nur sechs Regierungen von Liberalen geführt.

Die Größe der Fraktion könnte sich deutlich ändern, wenn Verhandlungen mit der En-Marche-Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Bildung einer neuen "progressiven" politischen Familie nach den Wahlen führen.

Als ein Führer des deutsch-französischen Tandems rief Macron zu einer europäischen Renaissance auf, um nationalistischen Drohungen entgegenzutreten.

"Die Stärke Europas ist, dass es sich aus mehreren Nationen zusammensetzt. Wenn aber die Angst zurückkehrt, wenn sich Zweifel an der Demokratie breit machen, dann wird auch die Wut zurückkommen und mit ihr alte und schlimme Haßgefühle."

Macron ist gegen das Spitzenkandidaten-Verfahren, betrachtet die Nominierung des Kommissionschefs als eine Domäne des Rats.

Daher haben die Liberalen keinen alleinigen Kandidaten, dondern gleich ein ganzes Team aufgestellt: fünf Frauen und zwei Männer, darunter auch Verhofstadt.

Größte Chancen werden aber Margrethe Vestager eingeräumt, bislang EU-Wettbewerbskommissarin.

Die frühere dänische Wirtschaftsministerin hat präzise Ideen zu Europa.

"Wir brauchen konkrete Lösungen und ehrgeizige Ziele, um unsere Grenzen zu sichern, unseren Planeten, unsere Freiheit. Wir haben die Verantwortung für ein nachhaltiges und integratives Europa, in dem wir uns sicher fühlen."

Faire und nachhaltige Handelsabkommen sind ein Herzstück des liberalen Programms.

Durch sie soll ein tragfähigeres Wirtschaftsmodell erreicht werden, einschließlich Standards für die Umwelt und den Arbeitsschutz.

Die Partei verteidigt zudem ein Gleichgewicht zwischen Grenzschutz und Offenheit für Zuwanderer, worin ein wichtiger Beitrag zu einem multikulturellen Europa gesehen wird.

Nach Brexit soll die EU für künftige Mitglieder offen bleiben.

Journalist • Stefan Grobe

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