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EVP will EU-Balkan-Erweiterung durchsetzen

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Von Stefan Grobe
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EVP will EU-Balkan-Erweiterung durchsetzen. Tusk als neuer Vorsitzender vor politisch schwieriger Aufgabe

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Soeben zum Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei gewählt, hat Donald Tusk bereits ein großes Thema an der Hand.

Es geht darum, den Erweiterungsprozess wieder auf Kurs zu bringen.

Aufnahmegespräche mit Albanien und Nordmazedonien wurden von Frankreich, Dänemark und den Niederlanden blockiert.

Auf dem EVP-Parteitag in Zagreb verabschiedeten die Delegierten eine Resolution, die die EU zur Wiederaufnahme der Gespräche aufruft.

Die Erweiterung müsse vorangehen, so die portugiesische EU-Abgeordnete Lidia Pereira.

Das sei eine Frage des politischen Vertrauens, schließlich seien diesen Ländern entsprechende Versprechungen gemacht worden.

Die EVP könne hier eine Brückenfunktion haben.

Auf einem Balkan-Gipfel wurde kürzlich ein Maßnahmenpaket beschlossen, das Wachstum und Entwicklung in der Region ankurbeln soll.

Dadurch soll der Balkan wirtschaftlich attraktiver werden.

Doch das Hauptproblem bleibt die Korruption.

Man werde einen harten Kampf gegen die Korruption führen, sagt der Chef der nordmazedonischen Christdemokraten Hristijan Michoski.

Korruption sei immer noch das schwerste Erbe aus der kommunistischen Zeit.

Auch Nordmazedonien könne davon als Teil des ehemaligen Jugoslawiens ein Lied singen.

Der Refomrprozess müsse beschleunigt werden.

Im Kampf für ihre EU-Mitgliedschaft haben die Balkanländer einen Verbündeten: die USA.

Washington hatte die Entscheidung des Europäischen Rats über den Stopp der Gespräche scharf kritisiert.

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